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342
23
Ernst, Christian
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Zwei Schritte vor, einer zurück - Der lange Weg zur Versammlungsfreiheit in Corona-Zeiten
Ernst, Christian
Verfassungsblog
2020-04-21
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Am 16. April um 18 Uhr sollte in Hamburg eine Versammlung unter dem Titel „Abstand statt Notstand – Verwaltungsrechtler*innen gegen eine faktische Aussetzung der Versammlungsfreiheit“ stattfinden. Zu ihrer Zulässigkeit erließen Verwaltungsgericht (VG) und Oberverwaltungsgericht (OVG) jeweils Beschlüsse im einstweiligen Rechtsschutz. Unterschiedlicher hätten sie nicht ausfallen können, beide aber sind (auf ihre Art) bemerkenswert.
CC BY-NC-ND 4.0
Coronavirus
Einstweiliger Rechtsschutz
Versammlungsfreiheit
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