http://dx.doi.org/10.59704/e39eae0d69d843a7 https://verfassungsblog.de/zweitveroffentlichungspflicht-bverfg-open-access/ Open Access zwischen Zwang und Anreiz - Die verfassungsrechtlichen Grenzen gesetzlicher Zweitveröffentlichungspflichten Euler, Ellen ger 2026-04-30 electronic resource text/html ddc:342 BVerfG Open Access Urheberrecht Wissenschaft Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit Beschluss vom 24.03.2026 die Regelung über eine sogenannte Zweitveröffentlichungspflicht im Gesetz über die Hochschulen in Baden-Württemberg (LHG BW) für mit dem Grundgesetz unvereinbar und nichtig erklärt. Die Entscheidung verweist auf ein tieferes Problem: Während das strukturelle Ziel von Wissenschaft und wissenschaftlicher Kommunikation in der Verbreitung und Fortschreibung wissenschaftlicher Erkenntnisse liegt, sieht das Urheberrecht auch für wissenschaftliche Beiträge Ausschließlichkeitsrechte und Exklusivität vor.