nam 22 uu 4500 10.59704/abe9ce038983629a DE-Verfassungsblog cr||||| 250514s2025||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/abe9ce038983629a doi ger 342 23 Maurer, Johannes Author aut Zwischen Bühne und Bann - Die AfD und die Grenzen des Öffentlich-Rechtlichen Maurer, Johannes Verfassungsblog 2025-05-14 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Nachdem die AfD vom Verfassungsschutz als gesichert extremistische Bestrebung eingestuft wurde, ist eine Debatte darum entbrannt, ob der öffentlich-rechtliche Rundfunk der Partei weiter Sendezeit geben soll. Dabei wird mitunter vertreten, dass es gegen den Programmauftrag der öffentlich-rechtlichen Sender verstoße, wenn sie AfD-Funktionäre einlüden. Eine Untersuchung der normativen Grundlagen ergibt, dass keine Pflicht dazu besteht, die AfD nicht einzuladen. Rechtspolitisch wäre es ohnehin fragwürdig, an die Einstufung des Verfassungsschutzes, die rechtlich auf einer dünnen Grundlage steht und das Ergebnis einer dem Innenministerium unterstellte Behörde ist, weitreichende Rechtsfolgen zu knüpfen. Dennoch verbleiben den Öffentlich-Rechtlichen durchaus Handlungsspielräume. CC BY-SA 4.0 AfD AfD-Verbot Alternative für Deutschland | Berlin Demokratie Deutschland Parteiverbot Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk (DE-588)1046235370 gnd Alternative für Deutschland | Berlin (DE-588)4011413-2 gnd Demokratie (DE-588)4011882-4 gnd Deutschland (DE-588)4173414-2 gnd Parteiverbot Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/zwischen-buhne-und-bann-afd-orr/ raw object