nam 22 uu 4500 10.59704/1aed0bb680b16c97 DE-Verfassungsblog cr||||| 231205s2023||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/1aed0bb680b16c97 doi ger 342 23 Breuer, Yannik Author aut Zwischen Komplexität und Klarheit - Komplexes Wahlrecht scheitert nicht am Gebot der Normenklarheit Breuer, Yannik Verfassungsblog 2023-12-05 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Am vergangenen Mittwoch verkündete der Zweite Senat des BVerfG sein Urteil zur „kleinen“ Wahlrechtsreform aus dem Jahre 2020. In der mündlichen Verhandlung im April wurde die Frage aufgeworfen, wie verständlich das Wahlrecht sein muss. Nun folgt die Antwort: Wenn es nach der Senatsmehrheit geht, braucht der Wähler wohl nur die Wahlhandlung, nicht aber die Ergebnisermittlung zu verstehen. Damit bleibt die „kleine Revolution“ im Wahlrecht zwar vorerst aus, doch das energisch widersprechende Sondervotum dürfte die wissenschaftliche Diskussion befeuern. CC BY-SA 4.0 BVerfG Bestimmtheitsgebot Bestimmtheitsgebot Deutschland. Bundesverfassungsgericht. Zweiter Senat | Karlsruhe Normenklarheit Wahlrecht Wahlrecht Wahlrechtsreform Wahlrechtsreform Überhangmandat (DE-588)4518318-1 gnd Überhangmandat (DE-588)4006070-6 gnd Bestimmtheitsgebot (DE-588)10084873-4 gnd Deutschland. Bundesverfassungsgericht. Zweiter Senat | Karlsruhe (DE-588)4064302-5 gnd Wahlrecht (DE-588)4188932-0 gnd Wahlrechtsreform Klein, Jannik Author aut Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/zwischen-komplexitat-und-klarheit/ raw object