Zwischen Komplexität und Klarheit - Komplexes Wahlrecht scheitert nicht am Gebot der Normenklarheit Breuer, Yannik Author aut Klein, Jannik Author aut Text xx# 2023 Verfassungsblog 2023-12-05 ger
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 Am vergangenen Mittwoch verkündete der Zweite Senat des BVerfG sein Urteil zur „kleinen“ Wahlrechtsreform aus dem Jahre 2020. In der mündlichen Verhandlung im April wurde die Frage aufgeworfen, wie verständlich das Wahlrecht sein muss. Nun folgt die Antwort: Wenn es nach der Senatsmehrheit geht, braucht der Wähler wohl nur die Wahlhandlung, nicht aber die Ergebnisermittlung zu verstehen. Damit bleibt die „kleine Revolution“ im Wahlrecht zwar vorerst aus, doch das energisch widersprechende Sondervotum dürfte die wissenschaftliche Diskussion befeuern. CC BY-SA 4.0 Breuer, Yannik BVerfG Bestimmtheitsgebot Bestimmtheitsgebot Deutschland. Bundesverfassungsgericht. Zweiter Senat | Karlsruhe Normenklarheit Wahlrecht Wahlrecht Wahlrechtsreform Wahlrechtsreform Überhangmandat Überhangmandat Bestimmtheitsgebot Deutschland. Bundesverfassungsgericht. Zweiter Senat | Karlsruhe Wahlrecht Wahlrechtsreform 342 https://verfassungsblog.de/zwischen-komplexitat-und-klarheit/ Verfassungsblog 2366-7044 Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH 10.59704/1aed0bb680b16c97 231205 10.59704/1aed0bb680b16c97 Converted from MARCXML to MODS version 3.7 using MARC21slim2MODS3-7.xsl (Revision 1.140 20200717)