13 March 2026
Weimerer Verhältnisse
Wolfram Weimer, Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien, hat drei Buchhandlungen wegen „verfassungsschutzrelevanter Erkenntnisse“ von der Liste des Deutschen Buchhandlungspreises streichen lassen. Dieses Vorgehen bedroht, so vernimmt man, die Meinungs- und Kunstfreiheit. Politisch ist diese Sorge nachvollziehbar. Verfassungsrechtlich lässt sie sich nur schwer abbilden. Enge Grenzen zieht das Datenschutzrecht, nicht die Kunstfreiheit. Die Bundesregierung verfügt im Bereich der Kulturförderung über weite Spielräume. Wie Weimer diese ausfüllt, muss er in erster Linie politisch verantworten. Klugheit kann man ihm dabei nicht attestieren. Continue reading >>
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