Das Thüringen-
Projekt

Was wäre, wenn?

Im Herbst 2024 wurde in Thüringen gewählt. Was passiert, wenn autoritär-populistische Parteien staatliche Machtmittel in die Hand bekommen?

Mit dieser Frage haben wir uns knapp anderthalb Jahre beschäftigt und verschiedene Szenarien entwickelt. Alle Ergebnisse und Informationen zum Thüringen-Projekt werden auf dieser Projekt-Website zusammengefasst. Das Thüringen-Projekt endete im Dezember 2024.

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FAQ

Das Thüringen-Projekt war ein vom Verfassungsblog initiiertes Forschungsprojekt zu Resilienz von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland. Wir erforschten am Beispiel von Thüringen, welche Spielräume eine autoritär-populistische Partei auf Landesebene hätte, um ihre Macht zum Schaden der Demokratie einzusetzen und sich im Falle einer Regierungsübernahme oder -beteiligung gegen rechtsstaatliche Bindungen und Kontrolle, demokratischen Wettbewerb und öffentliche Kritik zu immunisieren.

In Ungarn, Polen und vielen anderen Ländern wurden in den letzten Jahren Rechtsstaat und Demokratie mit formal-legalen Mitteln untergraben. Der Verfassungsblog hat diese Entwicklungen seit Jahren intensiv verfolgt und begleitet und sich immer wieder die Frage gestellt, wie ein solches Szenario in Deutschland aussehen würde. Der 2019 erschienene Essay „Ein Volkskanzler“ hat ein solches Szenario auf Bundesebene durchgespielt, mit dem Ergebnis, dass es möglich wäre, innerhalb einer Legislaturperiode das Grundgesetz aus den Angeln zu heben, ohne offenen Verfassungsbruch und ohne einen Buchstaben an der Verfassung zu ändern. Vor dem Hintergrund der Landtagswahlen im Herbst 2024 gingen wir am Beispiel Thüringen der Frage nach, wie ein solches Szenario auf Landesebene aussähe.

Ziel des Projektes war:

a) die Öffentlichkeit über die Verwundbarkeiten der demokratischen Verfassung in Thüringen und die Schutz- und Interventionsmöglichkeiten im Mehrebenensystem zu informieren,

b) die Resilienz von Funktions- und Entscheidungsträgern vor Ort in Thüringen im Fall einer autoritär-populistischen Machtübernahme zu stärken und

c) die Rechtswissenschaft für den Schutz der demokratischen Verfassung zu mobilisieren und für bislang unzureichend erforschte Fragestellungen in diesem Kontext rechts- und politikwissenschaftliches Wissen bereit zu stellen.

Die AfD war Anlass, aber nicht Gegen