Das Thüringen-
Projekt

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Was wäre, wenn?

Was wäre, wenn?

Im Herbst 2024 wird in Thüringen gewählt. Was passiert, wenn autoritär-populistische Parteien staatliche Machtmittel in die Hand bekommen? In den Monaten bis zur Landtagswahl wollen wir die Antwort auf diese Frage suchen.

Aktuelle Beiträge

15 April 2024
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Begnadigung von Gefolgsleuten – und keiner merkt’s

Am 4. April ging es vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg um die Frage, ob das Bundespräsidialamt der Presse eine Liste der Gnadenentscheidungen von Frank-Walter Steinmeier und seiner Vorgänger aus den Jahren 2004 bis 2021 zur Verfügung stellen muss. Ob dem Gericht das Missbrauchspotenzial des Gnadenrechts vor Augen stand? Continue reading >>