Das Thüringen-
Projekt

Was wäre, wenn?

Im Herbst 2024 wird in Thüringen gewählt. Was passiert, wenn autoritär-populistische Parteien staatliche Machtmittel in die Hand bekommen?

Seit knapp einem Jahr beschäftigen wir uns mit dieser Frage. In den Monaten bis zur Landtagswahl werden wir weiter daran forschen.

FAQ

Das Thüringen-Projekt ist ein vom Verfassungsblog initiiertes Forschungsprojekt zu Resilienz von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland. Bis zu den Landtagswahlen im Herbst 2024 wollen wir am Beispiel von Thüringen erforschen, welche Spielräume eine autoritär-populistische Partei auf Landesebene hätte, um ihre Macht zum Schaden der Demokratie einzusetzen und sich im Falle einer Regierungsübernahme oder -beteiligung gegen rechtsstaatliche Bindungen und Kontrolle, demokratischen Wettbewerb und öffentliche Kritik zu immunisieren.

In Ungarn, Polen und vielen anderen Ländern wurden in den letzten Jahren Rechtsstaat und Demokratie mit formal-legalen Mitteln untergraben. Der Verfassungsblog hat diese Entwicklungen seit Jahren intensiv verfolgt und begleitet und sich immer wieder die Frage gestellt, wie ein solches Szenario in Deutschland aussehen würde. Der 2019 erschienene Essay “Ein Volkskanzler” hat ein solches Szenario auf Bundesebene durchgespielt, mit dem Ergebnis, dass es möglich wäre, innerhalb einer Legislaturperiode das Grundgesetz aus den Angeln zu heben, ohne offenen Verfassungsbruch und ohne einen Buchstaben an der Verfassung zu ändern. Vor dem Hintergrund der Landtagswahlen im Herbst 2024 wollen wir am Beispiel Thüringen der Frage nachgehen, wie ein solches Szenario auf Landesebene aussähe.

Ziel des Projektes ist

a) die Öffentlichkeit über die Verwundbarkeiten der demokratischen Verfassung in Thüringen und die Schutz- und Interventionsmöglichkeiten im Mehrebenensystem zu informieren,

b) die Resilienz von Funktions- und Entscheidungsträgern vor Ort in Thüringen im Fall einer autoritär-populistischen Machtübernahme zu stärken, und

c) die Rechtswissenschaft für den Schutz der demokratischen Verfassung zu mobilisieren und für bislang unzureichend erforschte Fragestellungen in diesem Kontext rechts- und politikwissenschaftliches Wissen bereit zu stellen.

Die AfD ist Anlass, aber nicht Gegenstand des Thüringen-Projekts. Wir wollen nicht erforschen, was eine bestimmte Partei im Fall einer Regierungsbeteiligung tun möchte oder würde, sondern wie ein Transfer der in Ungarn, Polen usw. zu beobachtenden Muster auf Thüringen aussähe, egal welche Partei ihn betreibt.

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