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Projektteam

Das Thüringen-
Projekt

Erhältlich ab dem 22. Juli:
„Die verwundbare Demokratie. Strategien gegen die populistische Übernahme“

„Thüringen 2024 — Was wäre, wenn?“: Der Podcast zum Thüringen-Projekt

Policy Paper: „Rechtsstaatliche Resilienz in Thüringen stärken“

Verfassungsblog

Veranstaltungen & Workshops

Events in July 2024

Das Thüringen-Projekt

Erhältlich ab dem 22. Juli: „Die verwundbare Demokratie. Strategien gegen die populistische Übernahme“

„Thüringen 2024 — Was wäre, wenn?“: Der Podcast zum Thüringen-Projekt

Policy Paper: „Rechtsstaatliche Resilienz in Thüringen stärken“

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Events in July 2024

Zwischenbericht zum Thüringen-Projekt

Theodor Heuss Medaille für das Thüringen Projekt

Handlungsempfehlungen aus der Szenarioanalyse des Thüringen-Projekts

Große Medienresonanz für das Thüringen-Projekt

Das Thüringen-
Projekt

Erhältlich ab dem 22. Juli:
„Die verwundbare Demokratie. Strategien gegen die populistische Übernahme“

Könnte Björn Höcke Ministerpräsident werden?

Könnte Björn Höcke Ministerpräsident werden?

Sorge vor Landtagswahlen: AfD verursache „massive Probleme“ in Thüringen

Rechtsextreme an der Macht?Max Steinbeis sagt: „Nicht in Sicherheit wiegen“

Was, wenn die AfD Macht erlangt?

Ernstfall Machtübernahme: Wie sichern wir unsere Freiheit?

AfD: „Thüringen-Projekt“ zeigt Abwehrmaßnahmen gegen autokratische Parteien

Verfassungsblog gegen die AfD: Höhere Hürden für Höcke

Wie sich Demokraten gegen Höcke wehren könnten

Schutz vor der AfD

Studie zweifelt an Widerstandsfähigkeit der Thüringer Demokratie

„Thüringen-Projekt“ rät zu Verfassungsänderung

Sieben Lektionen gegen die AfD

Droht Thüringer Justiz bei AfD-Erfolg Blockade?

Gerichte, Parlamente, Gesellschaft – Wie macht man die Demokratie wetterfest?

Wie gefährdet ist die deutsche Verfassung, Herr Steinbeis?

Was ist das Thüringen-Projekt?

Warum gibt es das Thüringen-Projekt?

Was ist Ziel des Projekts?

Geht es bei dem Projekt um die AfD?

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Was wäre, wenn?

Im Herbst 2024 wird in Thüringen gewählt. Was passiert, wenn autoritär-populistische Parteien staatliche Machtmittel in die Hand bekommen?

Seit knapp einem Jahr beschäftigen wir uns mit dieser Frage. In den Monaten bis zur Landtagswahl werden wir weiter daran forschen.

Jetzt Spenden

Das Thüringen-Projekt ist ein vom Verfassungsblog initiiertes Forschungsprojekt zu Resilienz von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland. Bis zu den Landtagswahlen im Herbst 2024 wollen wir am Beispiel von Thüringen erforschen, welche Spielräume eine autoritär-populistische Partei auf Landesebene hätte, um ihre Macht zum Schaden der Demokratie einzusetzen und sich im Falle einer Regierungsübernahme oder -beteiligung gegen rechtsstaatliche Bindungen und Kontrolle, demokratischen Wettbewerb und öffentliche Kritik zu immunisieren.

In Ungarn, Polen und vielen anderen Ländern wurden in den letzten Jahren Rechtsstaat und Demokratie mit formal-legalen Mitteln untergraben. Der Verfassungsblog hat diese Entwicklungen seit Jahren intensiv verfolgt und begleitet und sich immer wieder die Frage gestellt, wie ein solches Szenario in Deutschland aussehen würde. Der 2019 erschienene Essay “Ein Volkskanzler” hat ein solches Szenario auf Bundesebene durchgespielt, mit dem Ergebnis, dass es möglich wäre, innerhalb einer Legislaturperiode das Grundgesetz aus den Angeln zu heben, ohne offenen Verfassungsbruch und ohne einen Buchstaben an der Verfassung zu ändern. Vor dem Hintergrund der Landtagswahlen im Herbst 2024 wollen wir am Beispiel Thüringen der Frage nachgehen, wie ein solches Szenario auf Landesebene aussähe.

Ziel des Projektes ist

a) die Öffentlichkeit über die Verwundbarkeiten der demokratischen Verfassung in Thüringen und die Schutz- und Interventionsmöglichkeiten im Mehrebenensystem zu informieren,

b) die Resilienz von Funktions- und Entscheidungsträgern vor Ort in Thüringen im Fall einer autoritär-populistischen Machtübernahme zu stärken, und

c) die Rechtswissenschaft für den Schutz der demokratischen Verfassung zu mobilisieren und für bislang unzureichend erforschte Fragestellungen in diesem Kontext rechts- und politikwissenschaftliches Wissen bereit zu stellen.

Die AfD ist Anlass, aber nicht Gegenstand des Thüringen-Projekts. Wir wollen nicht erforschen, was eine bestimmte Partei im Fall einer Regierungsbeteiligung tun möchte oder würde, sondern wie ein Transfer der in Ungarn, Polen usw. zu beobachtenden Muster auf Thüringen aussähe, egal welche Partei ihn betreibt.

Während Populisten überall auf der Welt die freiheitliche Rechtsordnung aushebeln, halten wir unsere Demokratie noch immer für unverwundbar. Die Feinde der demokratischen Vielfalt missbrauchen unter dem Vorwand, die wahren Interessen des Volkes zu vertreten, das Recht. Was droht Deutschland?

Dieses Buch ist die zentrale Zusammenfassung der Ergebnisse des Thüringen-Projekts und zeigt am Beispiel Thüringen, wie Populisten den freiheitlichen Staat zerstören könnten, indem sie Gesetze und Institutionen missbrauchen: Schulen und Universitäten, Justiz und Polizei, Medien und Kunst. Es bleibt nur noch wenig Zeit, unsere Freiheit gegen diese Angriffe zu verteidigen.

Hier bestellen >

Wie kann eine autoritär-populistische Machtübernahme aussehen? Gemeinsam mit hauseins haben wir einen Podcast für die Bundeszentrale für politische Bildung produziert, in dem wir am Beispiel Thüringen die Möglichkeiten einer solchen Regierung durchspielen, sich von rechtsstaatlicher Kontrolle und demokratischem Wettbewerb zu befreien. Wir zeigen: Welche Abwehrmechanismen hat der Rechtsstaat in Thüringen? Welche Macht haben demokratische Kräfte, um gemeinsam die Demokratie zu beschützen – selbst wenn eine autoritäre Regierung an die Macht kommt?

Hier reinhören >

Im Zuge der Recherchen des Thüringen-Projekts haben wir mehrere (verfassungs)rechtliche Einfallstore identifiziert, die relativ einfach geschlossen werden könnten, um die Thüringer Rechts- und Verfassungsordnung resilienter gegenüber autoritär-populistischen Strategien zu machen. Hieraus ergeben sich einige Handlungsempfehlungen an den (verfassungsändernden) Gesetzgeber in Thüringen, die wir in unserem Policy Paper zusammengefasst haben.

Hier geht’s zum Policy Paper >

Die Forschung im Rahmen des Thüringen-Projekts fließt regelmäßig in wissenschaftliche Ausarbeitungen und Beiträge zur wissenschaftliche Debatte auf dem Verfassungsblog. Aktuelle Ereignisse in Thüringen — etwa Kommunalwahlen — waren zudem immer wieder Aufhänger für das wöchentliche Editorial.

Zu allen Beiträgen zum Thüringen-Projekt >

Die Forschungsergebnisse werden vom Projektteam seit Beginn des Jahres 2024 öffentlich in Vorträgen und Podiumsdiskussionen kommuniziert. Sie sind außerdem die Grundlage für zielgerichtete Fortbildungsveranstaltungen für bestimmte Berufsgruppen, darunter Richter:innen, Staatsanwält:innen, Schulleitungen, Lehrer:innen und Journalist:innen. Geplant sind weitere Workshops, zum Beispiel für Journalist:innen und Polizist:innen.

Sie haben Interesse an einer Fortbildungsveranstaltung, um sich im Rahmen Ihres Vereins oder Ihrer Berufsgruppe damit zu beschäftigen, was es für Sie oder Ihre Arbeit bedeuten könnte, wenn autoritäre Kräfte an Macht gewinnen?

Schreiben Sie uns >

“das Entscheidende an autoritären Populisten , wie wir sie heute erleben, ist eben, dass sie (…) vorgehen, (…) ohne die Verfassung oder die Gesetze offen zu brechen”

– Maximilian Steinbeis im rnd-Newsletter „Demokratie-Radar“, 09.01.2024

“Autoritäre Kräfte nutzen die Verfassung als ein Tool, das man für seine Machtausübung ge- und missbrauchen kann”

– Friedrich Zillessen bei DLF Nova, 03.02.2024

“es kommt darauf an die Gesellschaft zu mobilisieren”

– Marie Müller-Elmau im ZDF heute journal, 29.01.2024

“Autoritär populistische Parteien sagen, das demokratische System funktioniere nicht. Es werde regiert von den falschen Leuten, von irgendwelchen Eliten. ”

– Maximilian Steinbeis in der Rheinischen Post, 01.03.2024

ZEIT, 09.07.2024

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3 12:00: 24. FES-Sommeruniversität in Berlin: „DEMOKRATIE ist nichts für Feiglinge!“ 12:00 – 12:30 Wed 3 Jul 2024 24. FES-Sommeruniversität: DEMOKRATIE ist nichts für Feiglinge! Im Rahmen der FES-Sommeruniversität bringt die Friedrich-Ebert-Stiftung vom 30. Juni – 5. Juli 2024 Vordenker_innen aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft mit politisch Interessierten und Engagierten zwischen 18 und 35 ins Gespräch. Gemeinsam mit den Teilnehmer:innen wollen wir in Berlin-Schmöckwitz gemeinsam diskutieren und nachdenken. Und zwar darüber was eine lebendige Demokratie ausmacht, wie wir die Demokratiezukunftsfest machen können, über innovative Denkansätze zur Weiterentwicklung der Demokratie, über die Ideen und Projekte der Teilnehmenden. Im Rahmen dieser Veranstaltung stellen wir unsere Arbeit im Thüringen-Projekt vor. Mehr Informationen zu dieser Veranstaltung finden sich hier. Berlin-Schmöckwitz View Location More information iCal Google Calendar, 18:30: Vorstellung des "Thüringen-Projektes" im GESELLSCHAFTSRAUM München 18:30 Wed 3 Jul 2024 Im GESELLSCHAFTSRAUM stellt das Team vom Verfassungsblog die Forschungsarbeit des Thüringen-Projektes vor und ordnet sie ein: Vor dem Hintergrund der Landtagswahl in Thüringen am 1. September 2024, geht der Verfassungsblog in seinem Forschungsprojekt Thüringen-Projekt der Fragen nach, welche Spielräume eine autoritär-populistische Partei auf Landesebene hätte: Könnte sie im Falle einer Regierungsübernahme oder -beteiligung ihre Macht zum Schaden der Demokratie einzusetzen? Und wie weit würde sie sich gegen rechtsstaatliche Bindungen und Kontrolle, demokratischen Wettbewerb und öffentliche Kritik immunisieren? Mit: Lennart Laude & Juliana Talg (wissenschaftliche Mitarbeiter beim Thüringen-Projekt) Mehr Informationen zur Veranstaltung finden sich hier. Zur Anmeldung geht's hier. GESELLSCHAFTSRAUM Buttermelcherstraße 15 München, 80469 View Location Map iCal Google Calendar

4 19:00: Vortrag bei der Heinrich-Böll-Stiftung in Bad Wildbad: „Demokratie in der Zwickmühle - Gefahr des autoritären“ Populismus 19:00 Thu 4 Jul 2024 „Demokratie in der Zwickmühle - Gefahr des autoritären Populismus“ - ein Vortrag der Heinrich Böll Stiftung in Bad Wildbad. 2024 ist Wahljahr. Kommunalwahlen in neun Bundesländern, Europawahlen und Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Im Herbst diesen Jahres könnte die politische Landkarte in Deutschland deutlich anders aussehen. Was passiert, wenn eine autoritär-populistische Partei auf Landesebene staatliche Machtmittel in die Hand bekommt? Friedrich Zillessen, Redakteur beim Verfassungsblog und wissenschaftlicher Mitarbeiter im Thüringen-Projekt wird über die Arbeit des Projekts sprechen. Eine Kooperationsveranstaltung mit dem Menschen miteinander - interkultureller Garten Oberes Enztal e.V. Mehr Informationen und ein Anmeldungslink finden sich hier. Forum König-Karls-Bad Bad Wildbad, 75323 View Location Map iCal Google Calendar

5 „Demokratie aus der Mitte verteidigen“. Ein Seminar an der Theodor-Heuss-Akademie in Gummersbach Fri 5 Jul 2024 – Sun 7 Jul 2024 An diesem Wochenende geht es im Rahmen des dreitägigen Seminars „Demokratie aus der Mitte verteidigen“ bei der Theodor-Heuss-Akademie der Friedrich-Naumann-Stiftung in Gummersbach um die Frage: Wie soll man mit dem Erfolg der AfD und anderer populistischer Parteien umgehen? Denn: Im September sind Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg, bei denen die AfD - laut aktueller Umfragen - stärkste Kraft werden könnte. Neben vielen anderen Expertinnen und Experten ist auch Anna-Mira Brandau, wissenschaftliche Mitarbeiterin bei unserem Thüringen-Projekt dabei, um über die Rolle des Rechtsstaates und die Selbstschutzfunktion der Demokratie am Beispiel Thüringen zu sprechen. Das vollständige Programm findet ihr hier. Kurzfristige Anmeldungen sind noch möglich! Einfach per Mail an service@freiheit.org. Teilnahmegebühr: 120,00 €, ermäßigt 85,00 € (für Personen in Ausbildung bis 30J./Arbeitsuchende), Unterkunft (im Doppelzimmer) und Verpflegung sind im Tagungsbeitrag enthalten (Einzelzimmerzuschlag zzgl. 40,00 €). Theodor-Heuss-Akademie der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit Theodor-Heuss-Str. 26 Gummersbach, 51645 View Location Map iCal Google Calendar, 19:00: Vortrag bei der Heinrich-Böll-Stiftung in Stuttgart: „Demokratie in der Zwickmühle - Gefahr des autoritären Populismus“ 19:00 Fri 5 Jul 2024 „Demokratie in der Zwickmühle - Gefahr des autoritären Populismus“ - ein Vortrag bei der Heinrich Böll Stiftung in Stuttgart. 2024 ist Wahljahr. Kommunalwahlen in neun Bundesländern, Europawahlen und Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Im Herbst diesen Jahres könnte die politische Landkarte in Deutschland deutlich anders aussehen. Was passiert, wenn eine autoritär-populistische Partei auf Landesebene staatliche Machtmittel in die Hand bekommt? Friedrich Zillessen, Redakteur beim Verfassungsblog und wissenschaftlicher Mitarbeiter im Thüringen-Projekt wird über die Arbeit des Projekts sprechen. Der Eintritt ist frei, um Anmeldung wird gebeten. Mehr Informationen und ein Anmeldungslink finden sich hier. Hotel Silber Dorotheenstraße 10 Stuttgart, 70173 View Location Map iCal Google Calendar

6 „Demokratie aus der Mitte verteidigen“. Ein Seminar an der Theodor-Heuss-Akademie in Gummersbach Fri 5 Jul 2024 – Sun 7 Jul 2024 An diesem Wochenende geht es im Rahmen des dreitägigen Seminars „Demokratie aus der Mitte verteidigen“ bei der Theodor-Heuss-Akademie der Friedrich-Naumann-Stiftung in Gummersbach um die Frage: Wie soll man mit dem Erfolg der AfD und anderer populistischer Parteien umgehen? Denn: Im September sind Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg, bei denen die AfD - laut aktueller Umfragen - stärkste Kraft werden könnte. Neben vielen anderen Expertinnen und Experten ist auch Anna-Mira Brandau, wissenschaftliche Mitarbeiterin bei unserem Thüringen-Projekt dabei, um über die Rolle des Rechtsstaates und die Selbstschutzfunktion der Demokratie am Beispiel Thüringen zu sprechen. Das vollständige Programm findet ihr hier. Kurzfristige Anmeldungen sind noch möglich! Einfach per Mail an service@freiheit.org. Teilnahmegebühr: 120,00 €, ermäßigt 85,00 € (für Personen in Ausbildung bis 30J./Arbeitsuchende), Unterkunft (im Doppelzimmer) und Verpflegung sind im Tagungsbeitrag enthalten (Einzelzimmerzuschlag zzgl. 40,00 €). Theodor-Heuss-Akademie der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit Theodor-Heuss-Str. 26 Gummersbach, 51645 View Location Map iCal Google Calendar

7 „Demokratie aus der Mitte verteidigen“. Ein Seminar an der Theodor-Heuss-Akademie in Gummersbach Fri 5 Jul 2024 – Sun 7 Jul 2024 An diesem Wochenende geht es im Rahmen des dreitägigen Seminars „Demokratie aus der Mitte verteidigen“ bei der Theodor-Heuss-Akademie der Friedrich-Naumann-Stiftung in Gummersbach um die Frage: Wie soll man mit dem Erfolg der AfD und anderer populistischer Parteien umgehen? Denn: Im September sind Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg, bei denen die AfD - laut aktueller Umfragen - stärkste Kraft werden könnte. Neben vielen anderen Expertinnen und Experten ist auch Anna-Mira Brandau, wissenschaftliche Mitarbeiterin bei unserem Thüringen-Projekt dabei, um über die Rolle des Rechtsstaates und die Selbstschutzfunktion der Demokratie am Beispiel Thüringen zu sprechen. Das vollständige Programm findet ihr hier. Kurzfristige Anmeldungen sind noch möglich! Einfach per Mail an service@freiheit.org. Teilnahmegebühr: 120,00 €, ermäßigt 85,00 € (für Personen in Ausbildung bis 30J./Arbeitsuchende), Unterkunft (im Doppelzimmer) und Verpflegung sind im Tagungsbeitrag enthalten (Einzelzimmerzuschlag zzgl. 40,00 €). Theodor-Heuss-Akademie der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit Theodor-Heuss-Str. 26 Gummersbach, 51645 View Location Map iCal Google Calendar

22 19:00: „Wie machen wir unsere Verfassungen resilienter gegen Demokratiefeinde?“ – Debatte im Münchner Wahlkreisbüro von Jamila Schäfer, MdB 19:00 Mon 22 Jul 2024 Nach einer Vorstellung des Thüringen-Projekts werden Juliana Talg, Lennart Laude (beide wissenschaftliche Mitarbeiter beim Thüringen) gemeinsam mit Jamila Schäfer (Bundestagsabgeordnete für München-Süd (Bündnis90/Die Grünen)) darüber diskutieren, welche Learnings wir daraus ziehen können, um unsere Landes- und Bundesverfassungen resilienter zu machen gegen eine autoritär-populistische Machtergreifung. Seien Sie dabei! Anmeldung per Mail an jamila.schaefer.wk@bundestag.de. Grüner Salon Implerstraße 66 München, 81371 View Location Map iCal Google Calendar

23 19:00: „Die ganz legale Abschaffung unserer Demokratie“: Ein Vortrag in Schwäbisch Hall 19:00 – 22:00 Tue 23 Jul 2024 Maximilian Steinbeis, Gründer des Verfassungsblogs und Leiter des Thüringen-Projekts spricht im Rahmen der „Tage der Demokratie“ im Haus der Bildung in Schwäbisch Hall über die Forschungsarbeit und Recherchen des Thüringen-Projekts. Bei der Veranstaltung geht es darum, wie Antidemokraten die Demokratie abschaffen könnten. Mehr Informationen gibt es hier. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Haus der Bildung Salinenstr. 6-10 Schwäbisch Hall, 74523 View Location Map More information iCal Google Calendar

27 19:00: „Autoritäre Wende oder neue Stabilität? Thüringen und die westlichen Demokratien vor dem Wahlherbst“: Podiumsdiskussion in Jena 19:00 – 21:00 Sat 27 Jul 2024 Viele schauen schon seit langem mit Sorge vor einem harten Rechtsruck oder der Unregierbarkeit Thüringens auf die kommende Wahl. Denn die Entwicklungen im Freistaat spiegeln die Erosion der liberalen Demokratie wider, die in vielen anderen westlichen Ländern zu beobachten ist. Ausgerechnet die älteste und eine der größten Demokratien der Welt wählt auch im Herbst. Kommen Donald Trump und die Rechtspopulisten zurück an die Macht? Welche Folgen hätte das für uns? Und wie sieht es hierzulande aus, wenn die Landtagswahlen im Osten beginnen: Bleiben die Bürgerinnen und Bürger bei ihren Wahlabsichten, die sich in den Umfragen schon lange abzeichnen? Oder ist noch alles offen? Eine Podiumsdiskussion mit Tim Haas, Prof. Dr. Torsten Oppelland und dem Thüringen-Projekt. Eine Veranstaltung der Forschungsstelle Weimarer Republik an der FSU Jena und der Landeszentrale für politische Bildung. Mehr Informationen finden sich hier. Villa Rosenthal Mälzerstraße 11 Jena, 07745 View Location Map More information iCal Google Calendar