Friedrich Zillessen, Anna-Mira Brandau & Lennart Laude (Hrsg.)
Das Justiz-Projekt: Verwundbarkeit und Resilienz der dritten Gewalt
Überall auf der Welt geraten Gerichte zunehmend unter Druck. Autoritäre Populisten versuchen, Einfluss auf die Justiz zu nehmen, ihre rechtsstaatlichen Garantien auszuhöhlen und das Vertrauen in demokratische Institutionen zu erschüttern. Wie verwundbar ist die Justiz in Deutschland in Bund und Ländern? In rund 70 Recherchegesprächen hat das Justiz-Projekt gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus der Praxis Einfallstore identifiziert und Szenarien entwickelt, die plastisch machen, wie und wo die Justiz angegriffen werden kann. Dieses Buch zeigt, wie leicht der demokratische Rechtsstaat unter Druck geraten kann – und welche Vorkehrungen dem entgegenwirken. Antizipation beginnt jetzt.
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„Die daher nötige Diskussion über ,Constitutional Resilience‘ darf sich nicht damit begnügen, Fehlentwicklungen zu diagnostizieren, sondern muss auch versuchen, präventiv Abhilfemöglichkeiten zu schaffen. Ex post lassen sich, wie etwa die Schwierigkeiten bei der Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit in Polen zeigen, auch mit gutem Willen die Fehlentwicklungen nicht – zumindest nicht einfach und schnell – beheben. Verlorenes Vertrauen ist kaum wiederherstellbar.“
Angelika Nußberger