Clara Wellhäußer

Selbstbestimmung hinter Gittern

Vor gut einem Jahr haben wir in ganz Deutschland aufgeregt über das Selbstbestimmungsgesetz diskutiert – vor allem Frauengefängnisse waren in aller Munde. Weitgehend unbemerkt haben in den letzten Jahren zahlreiche Bundesländer an ihren Strafvollzugsgesetzen gearbeitet, um diese für die Unterbringung an die rechtlich anerkannte geschlechtliche Vielfalt anzupassen. Zum 1. März 2026 ist der neue § 17 Landesjustizvollzugsgesetz Rheinland-Pfalz in Kraft getreten. Doch nicht jede neue ausdifferenzierte Regelung ist auch eine gute – und vor allem eine verfassungskonforme – Regelung.

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