Pressespiegel: Ergebnisse des Justiz-Projekts

Verfassungsblog legt Risikoanalyse zu Verwundbarkeiten und Resilienz der dritten Gewalt vor

Stand: 03.12.2025

Zeitungen und Online Medien

• DIE ZEIT (02.12.2025)
  Titel: Deutsche Justiz: „Wir befinden uns an einem kritischen Punkt“
  Autor: Christian Bangel
  Gesprächspartnerin: Anna-Mira Brandau (Co-Projektleiterin)
  Zusammenfassung: Juristen haben untersucht, wie eine autoritäre Regierung die deutsche Justiz schwächen könnte. Vorboten seien bereits sichtbar, sagt Projektleiterin Anna-Mira Brandau.
• DIE ZEIT (06.12.2025)
  Titel: Sigmar Gabriel: Gerichte ignoriert man nicht
  Autor: Christian Bangel
  Zusammenfassung: Sigmar Gabriel lobt in einem Tweet Bundesinnenminister Dobrindt für sein Vorgehen in der Migrationspolitik, obwohl dieser Gerichtsurteile ignoriert. Dieses Verhalten könnte autoritären Parteien wie der AfD Vorbild sein. Juristinnen und Juristen warnen vor Angriffen auf die Justiz, wie es bereits in anderen Ländern geschehen ist.
• Handelsblatt (02.12.2025)
  Titel: Justiz: So könnten Parteien wie die AfD den Rechtsstaat aushöhlen
  Autor: Heike Anger
  Zusammenfassung: Das Internetportal „Verfassungsblog“ hat analysiert, wie verwundbar die deutsche Justiz ist. Die Studie zeigt große Gefahren, nennt konkrete Beispiele – und kommt an der AfD nicht vorbei.
• n-tv.de (06.12.2025)
  Titel: Rechtsstaat in Gefahr? Wie die AfD an der Justiz sägt – und Schwarz-Rot hilft
  Autorin: Sarah Platz
  Zusammenfassung: Mit der richtigen Strategie ist es autoritären Populisten auch hierzulande ein Leichtes, die Justiz deutlich zu schwächen. Die Einfallstore der dritten Staatsgewalt seien groß, mahnen Juristen. Das hat die AfD offenbar längst erkannt.
• Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) (02.12.2025)
  Titel: „Justiz-Projekt“ veröffentlicht: So lässt sich die deutsche Justiz gegen autoritäre Übergriffe schützen
  Autor: Felix Huesmann
  Zusammenfassung: Wie könnte sich die AfD die Justiz untertan machen, wenn sie in einem Bundesland an die Regierung kommt – und wie ließe sich das verhindern? Damit hat sich das „Justiz-Projekt“ des Verfassungsblogs beschäftigt.
• Süddeutsche Zeitung (02.12.2025)
  Titel: Deutschlands Justiz ist ein Bollwerk gegen Feinde der Freiheit. Und bleibt es hoffentlich
  Untertitel: Kommentar
  Autor: Ronen Steinke
  Zusammenfassung: Für die Demokratie kommt es nicht nur auf die äußere Unabhängigkeit von Richtern an, sondern auch auf die innere. Was passiert, wenn diese Charakterprobe scheitert – dafür bieten die USA ein abschreckendes Beispiel.
• Süddeutsche Zeitung (02.12.2025)
  Titel: Justiz und Verfassung: Wie sich die feindliche Übernahme abwehren lässt
  Autor: Wolfgang Janisch
  Zusammenfassung: In Thüringen hat es bereits begonnen: Justiz-Experten zeigen auf, wie autoritäre Populisten dank ihrer Wahlerfolge immer mehr Einfluss auf die Gerichte gewinnen können. Es gibt jedoch auch Gegenmaßnahmen.
• tagesschau.de (02.12.2025)
  Titel: Forschungsprojekt: Wie verwundbar ist die deutsche Justiz?
  Autor: Kolja Schwartz
  Zusammenfassung: Die Justiz ist oft der erste Bereich, der von autoritären Kräften angegriffen wird, wenn diese an der Macht sind. Ein Forschungsprojekt untersucht nun, wie anfällig die deutsche Justiz für Angriffe ist.
• taz (02.12.2025)
  Titel: Verfassungsblog gegen AfD: Die Justiz soll resilienter werden
  Autor: Christian Rath
  Zusammenfassung: Was tun, bevor es brennt: Ein Projekt des Verfassungsblogs benennt Schlüsselpositionen in der Justiz, die auf keinen Fall in die Hände der AfD geraten sollten.

Fachmedien

• beck-aktuell (05.12.2025)
  Titel: Justiz unter Druck: „Das ist keine Zukunft, das ist bereits Realität“
  Autor: Maximilian Amos
  Gesprächspartnerin: Anna-Mira Brandau (Co-Projektleiterin)
  Zusammenfassung: Warum neh­men au­to­ri­tä­re Po­pu­lis­ten die Jus­tiz ins Vi­sier und wel­che Schwach­stel­len könn­ten sie in Deutsch­land nut­zen? Anna-Mira Bran­dau hat diese Fra­gen im Jus­tiz-Pro­jekt des Ver­fas­sungs­blogs un­ter­sucht – und er­zählt, wie sich deut­sche Ge­rich­te re­si­li­en­ter ma­chen lie­ßen.
• beck-aktuell (02.12.2025)
  Titel: Absicherung der Justiz: Handeln, bevor es zu spät ist
  Autor: Maximilian Amos
  Zusammenfassung: Ein Team des Verfassungsblogs hat untersucht, wie anfällig die deutsche Justiz für autoritär-populistische Strategien ist. Die Studie zeigt: Der Rechtsstaat wird nicht nur in Karlsruhe verteidigt – und es ist dringend. Doch wie lässt sich die dritte Gewalt schützen?
• Legal Tribune Online (LTO) (02.12.2025)
  Titel: Verfassungsblog „Justiz-Projekt“: Wo liegen die Schwachstellen der deutschen Justiz?
  Autor: Joschka Buchholz
  Zusammenfassung: Der Verfassungsblog hat erforscht, wie und wo die Justiz von autoritären Kräften angegriffen werden kann. Zum Schutz komme es vor allem auf das Personal an, so das Ergebnis des „Justiz-Projekts“. Sie sind Risiko und zugleich Chance für die Resilienz.
• Legal Tribune Online (LTO) – Presseschau (02.12.2025)
  Titel: Die juristische Presseschau vom 2. Dezember 2025: Plan für resiliente Justiz, …
  Zusammenfassung: „Justiz-Projekt“ des Verfassungsblogs skizziert Maßnahmen zum Schutz der Justiz.

Radio & Podcasts

• ARD Audiothek (02.12.2025)
  Podcast: Die Justizreporter*innen (SWR)
  Titel: Wie verwundbar ist die deutsche Justiz?
  Gesprächspartner*innen: Anna-Mira Brandau (Co-Projektleiterin) und Maximilian Steinbeis (Herausgeber Verfassungsblog), Gespräch mit Justizreporter Kolja Schwartz
  Zusammenfassung: Die Justiz ist oft der erste Bereich, der von autoritär populistischen Kräften angegriffen wird, wenn diese an die Macht kommen. Und auch schon auf dem Weg dahin. Das zeigen die Erfahrungen aus vielen Ländern der Welt. Das „Justiz-Projekt“ vom Verfassungsblog hat sich elf Monate mit der Frage befasst, wie verwundbar die Justiz in Deutschland ist.
• Bayerischer Rundfunk (Bayern 2) (09.12.2025)
  Titel: Lennart Laude: Wie widerstandsfähig ist unsere Justiz?
  Autorin: Verena Fiebiger
  Gesprächspartner: Lennart Laude (Wissenschaftlicher Mitarbeiter)
  Zusammenfassung: Wie widerstandsfähig ist unsere Justiz in Bund und Ländern gegenüber Angriffen von Populisten. Das untersucht ein Team des Verfassungsblogs seit Anfang des Jahres im „Justiz-Projekt“. Anfang Dezember wurden die Ergebnisse als Buch veröffentlicht: „Das Justiz-Projekt. Verwundbarkeit und Resilienz der dritten Gewalt.“
• Deutschlandfunk Kultur (02.12.2025)
  Sendung: Studio 9
  Titel: Angriffe von Rechtsaußen – Wie widerstandsfähig ist die deutsche Justiz?
  Gesprächspartner: Friedrich Zillessen (Co-Projektleiter)
• Deutschlandfunk Nova (02.12.2025)
  Titel: Verfassungsblog-Analyse: Autoritäre könnten Schwachstellen in der Justiz ausnutzen
  Gesprächspartner: Friedrich Zillessen (Co-Projektleiter)
• Lage der Nation (11.12.2025)
  Folge: LdN458
  Titel: Abschnitt 7: „Populismus: Verfassungsblog zur Gefährdung der Justiz“ ab 1:45
  Hosts: Philip Banse und Ulf Buermeyer
• Mitteldeutscher Rundfunk (MDR) (02.12.2025)
  Titel: Verfassungsblog: Analyse zeigt Schwachstellen der deutschen Justiz
  Autor: Anja Neubert und Max Beuthner
  Zusammenfassung: Eine neue Risikoanalyse des Verfassungsblogs zeigt: Das deutsche Justizsystem ist deutlich anfälliger für Einflussnahmen als lange angenommen. Besonders das Personal an den Gerichten gilt als Schwachstelle. Autoritäre Kräfte könnten hier gezielt ansetzen.
• rbb radioeins (02.12.2025)
  Sendung: radio3 am Morgen – Frühkritik
  Titel: „Das Justiz-Projekt“: Wie resilient ist die dritte Gewalt?
  Gesprächspartner: Friedrich Zillessen (Co-Projektleiter)
  Zusammenfassung: Was wäre, wenn Parteien, die einen autokratischen Staat errichten wollen, an staatliche Machtmittel kommen – wie z.B. an die Judikative? In den USA sehen wir das gerade. Seit seiner Wahl versucht Donald Trump, die Gerichte unter seine Kontrolle zu bringen. Bislang halten untere Berufungs- und Bezirksgerichte dem noch stand, was Donald Trump immer wieder über den Supreme Court auszuhebeln versucht. Aber wie lange geht das noch gut? Der Verfassungsblog, ein Open-Access-Blog zu verfassungsrechtlichen und rechtspolitischen Themen, hat solche Fragestellungen seit Januar in einem Forschungsprojekt für Deutschland untersucht. Und heute erscheinen die Ergebnisse als Buch: “Das Justiz-Projekt – Verwundbarkeit und Resilienz der dritten Gewalt”.
• SR Info (02.12.2025)
  Titel: Verfassungsforscherin sieht Saarland bei Resilienz der Justiz gut aufgestellt
  Gesprächspartnerin: Juliana Talg (Wissenschaftliche Mitarbeiterin)
  Zusammenfassung: Weltweit geraten Gerichte zunehmend unter Druck durch autoritär-populistische Parteien und Politiker. Die saarländische Landesregierung bemüht sich deshalb darum, die Justiz hierzulande besser abzusichern. Dafür gibt es nun Lob von Justizforscherin Juliana Talg. Aber sie sieht auch noch Verbesserungsbedarf.
• Heinrich-Böll-Stiftung Sachsen (weiterdenken) (08.12.2025)
  Podcast: Hinhören & Handeln
  Titel: Wie die unabhängige Justiz zu schützen ist
  Gesprächspartner: Jonathan Schramm (Wissenschaftlicher Mitarbeiter)
  Zusammenfassung: Angriffe auf die Unabhängigkeit der Justiz gehören zum Werkzeugkoffer der extremen Rechten. Die Justiz einschränken, kontrollieren oder mit loyalem Personal besetzen, das gibt autoritären Regierungen freie Hand. Der Schutz von Grund- und Menschenrechten wird dabei ausgehöhlt oder zerstört. Welche Angriffe auf die Justiz drohen auch in Deutschland? Und wie kann man sie schützen?