Le Pen oder Macron? Scheinriesen werden sie beide sein

Der französische Präsident, so liest und hört man es anlässlich des Wahlkampfs derzeit in deutschen Medien, ist mit einer Machtfülle ausgestattet, die in der westlichen Welt ihresgleichen sucht. Das nährt die Angst vor einem Wahlsieg der Rechtspopulistin Marine Le Pen. Doch so berechtigt die Sorge vor der Symbolkraft eines Sieges der Führerin des Front National auch sein mag – sie wird Frankreich nicht im Alleingang umkrempeln können. Denn während sich die Präsidenten der 5. Republik politisch als Sonnenkönige gerieren konnten, solange sie über eine Mehrheit in der Nationalversammlung verfügten, entpuppten sie sich als verfassungsrechtliche Scheinriesen, sobald sich ihr politisches Lager in der parlamentarischen Opposition wiederfand.

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Marine Le Pen’s Constitutional Programme on the European Union: Use, Misuse and Abuse of Referenda

Marine Le Pen, the far-right candidate for President of France, was asked in an interview about her constitutional programme should she be elected in May. Her answer can be summarised in one word: referenda. One of them would be, of course, about “Frexit”, the other would include a vast set of amendments to the French Constitution and would take place just after the legislative elections. That, however, would not most likely not be the end of it.

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