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POSTS BY Michael Grünberger
17 September 2025

Warum ich den KI-Vertragsergänzungen des Beck-Verlags nicht zustimme

Der C.H.Beck-Verlag fordert seine (wissenschaftlichen) Autor:innen seit einiger Zeit dazu auf, einer „Vertragsergänzung zur KI-Nutzung“ zuzustimmen. Diese soll den Umgang mit Künstlicher Intelligenz (KI) bei der Textproduktion regeln. Die vom Verlag vorgeschlagenen Änderungen sind aus urheber(vertrags)rechtlicher, wettbewerbspolitischer sowie aus wissenschaftstheoretischer Perspektive problematisch. Man kann den Autor:innen aus der Wissenschaft nur empfehlen, diese KI-Vertragsergänzung nicht zu unterzeichnen. Continue reading >>
01 May 2018

Warum der Stadionverbots-Beschluss weit mehr ist als nur Common Sense

Mit Beschluss v. 11. April 2018 hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass ein bundesweit gültiges Stadionverbot eine spezifische Konstellation ist, in der sich aus Art. 3 Abs. 1 GG gleichheitsrechtliche Anforderungen für das Verhältnis zwischen Privaten ergeben. Die Ausstrahlungswirkung des Gleichbehandlungsgebots auf privatrechtliche Rechtsbeziehungen begründet zwei Pflichten privater Akteure. Ist der Beschluss, wie Matthias Ruffert schreibt, lediglich eine zutreffende Einzelfallentscheidung? Warum aber hat der Senat darüber entschieden? Und warum hat er sich dafür mehr als acht Jahre lang Zeit genommen? Diese Faktoren passen nicht so recht zur These einer common sense-Entscheidung. Ich plädiere mit vier Argumenten dafür, der Entscheidung eine größere Bedeutung zuzuschreiben. Continue reading >>
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