16 May 2025
Rechtsextremismus im Partybeat
Im vergangenen Jahr ertönten auf Sylt offen rassistische Parolen – dennoch wurde das Verfahren eingestellt. Dabei enthält der Volksverhetzungsparagraf eine oft unbeachtete Tatbestandsvariante, die genau solche kollektiven Verunglimpfungen erfasst. Gerade angesichts des wachsenden Einflusses rechtsextremer Einstellungen gewinnt die präzise strafrechtliche Einordnung an Bedeutung: Sie schafft die Grundlage, um gesellschaftliche Grenzen für Fehlverhalten klar zu ziehen. Das Schweigen der Staatsanwaltschaft sendet ein besorgniserregendes Signal. Continue reading >>
0 