Juliane Mendelsohn

Justice Sotomayor in Berlin: Werk und Autor am US Supreme Court

Sonia Sotomayor: Latina, progressiv, auskunftsfreudig. Clarence Thomas: schwarz, konservativ, verschlossen. Wenn es um Diskriminierungs- und Minderheitenfragen geht, ist der jeweilige Ansatz bei der Verfassungsinterpretation der beiden Richter am US Supreme Court untrennbar mit ihren politischen Ansichten verbunden, die wiederum Resultat ihrer eigenen Lebenserzählung sind. Continue reading >>

Eirik Holmøyvik

Zwischen Stabilität und Wandel: die norwegische Verfassung wird 200 Jahre alt

Norwegen feiert heute den 200. Geburtstag der Verfassung vom 17. Mai 1814. Von den Verfassungen, die heute in Kraft sind, ist nur die U.S.-Verfassung von 1787 älter. Was stand 1814 in der norwegischen Verfassung, und wie sieht sie heute aus? Wie konnte sie so lange überdauern? Continue reading >>

Hannah Birkenkötter

Some Reflections on the ECtHR’s First Award of Inter-State Satisfaction

What is the relationship between a regional human rights system, like the one set up by the European Convention on Human Rights, and general international law? This question has occupied legal minds for quite some time. Monday’s judgment by the European Court for Human Rights Cyprus v. Turkeydoes not provide an unambiguous answer. Continue reading >>

David Erdos

Mind the Gap

The European UnionData Protection Directive of 1995 has always had […] Continue reading >>

David Erdos

Mind the Gap

The European UnionData Protection Directive of 1995 has always had […] Continue reading >>

Indra Spiecker genannt Döhmann, Maximilian Steinbeis

„Der EuGH erfindet sich gerade neu“

Indra Spiecker genannt Döhmann, Datenschutzexpertin von der Universität Frankfurt, im Verfassungsblog-Interview zum Google-Urteil des Europäischen Gerichtshofs, zu den Auswirkungen auf Meinungs- und Informationsfreiheit und zur neuen Rolle des EuGH im institutionellen Gefüge der Europäischen Union. Continue reading >>

Helmut Philipp Aust

Der EGMR als regionaler IGH? Entschädigung und Bestrafung im Staatenbeschwerdeverfahren

„The Cyprus v. Turkey (just satisfaction) case is the most important contribution to peace in Europe in the history of the European Court of Human Rights.” Wenn Richter ihre Entscheidungen so feiern wie der Richter Pinto de Albuquerque in seinem Sondervotum, dann besteht meistens Anlass zur Skepsis. Was ist passiert? Continue reading >>

Andrew Le Sueur

Imagining judges in a written UK Constitution

The tide of interest (among those who care about these […] Continue reading >>

Andrew Le Sueur

Imagining judges in a written UK Constitution

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Christopher Unseld

Ein weiterer Schritt zum unitarischen Grundrechtsschutz? Das Pfleger-Urteil des EuGH

Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) zeigt sich unbeeindruckt von der Kritik an seiner expansiven Rechtsprechung zum Anwendungsbereich der Grundrechte in Åkerberg Fransson. Stattdessen hat sich die dritte Kammer des EuGH in der Rechtsache Pfleger weiter vom engen Wortlaut der EU-Grundrechtecharta emanzipiert. Die Charta sieht in Art. 51 Abs. 1 Satz 1 vor, dass sie für die Mitgliedsstaaten „ausschließlich bei der Durchführung des Rechts der Union“ gilt. Im Urteil vom 30. April 2014 versteht der EuGH hierunter auch Konstellationen, bei denen ein Mitgliedsstaat von den Grundfreiheiten abweichen will. Damit hält sich der Gerichtshof eine weitere Möglichkeit offen, nur entfernt mit dem Unionsrecht verbundene Sachverhalte seinem Grundrechtsschutz zu unterstellen. Continue reading >>