21 October 2009
Doppelpass als Menschenrecht?
Doppelte Staatsangehörigkeiten sind dem deutschen Staatsrechtler höchst suspekt: Wir erinnern [...]
20 October 2009
EGMR schützt den Humor, nicht die Bigotterie
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg hat normalerweise [...]
20 October 2009
Hartz IV: Da kommt was Fundamentales auf uns zu…
Ich war nicht bei der heutigen Verhandlung vor dem BVerfG [...]
20 October 2009
Nicaragua: Amtszeitbegrenzung für Präsident verfassungswidrig
Es gibt eine Menge Argumente, warum Amtszeitbegrenzungen gut für die [...]
20 October 2009
Rezension: Paul Collier, Gefährliche Wahl
Heute im DRadio:
20 October 2009
Innen und Justiz: Auch in Brüssel zwei Paar Stiefel
In der nächsten EU-Kommission wird es je einen Kommissar für [...]
19 October 2009
Europäische Verfassungsgrundsätze
Allgemeine Grundsätze des Gemeinschaftsrechts haben die Qualität europäischen Verfassungsrechts. Das [...]
17 October 2009
Verfassungswidriger Nobelpreis? oder: zu was Verfassungsrecht alles gut sein kann…
Okay, ich habe auch den Kopf geschüttelt, dass er den [...]
17 October 2009
Das Ende einer Ära in Spanien
Baltazar Garzon ist einer der berühmtesten Juristen der Welt. Kaum [...]
12 October 2009
Neues zu “Neues aus Karlsruhe zum EU-Haftbefehl”
Irgendwie häuft es sich in letzter Zeit, dass das Bundesverfassungsgericht [...]
12 October 2009
Beklommenes Hüsteln in der Bundespressekonferenz
Die BPK, deren Mitglied ich einst war, wird 60, und [...]