21 June 2012
Karlsruhe schnipst, Bundespräsident spurt
Das Bundesverfassungsgericht findet also, dass der Europäische Stabilitätsmechanismus nicht schon [...]21 June 2012
Zweierlei Staatsoberhaupt
Zwei Ereignisse, der Staatsbesuch des Bundespräsidenten in Israel und das [...]19 June 2012
Europapolitik ist keine Geheimdiplomatie
Wie Regierung und Parlament in europapolitischen Angelegenheiten zusammenzuarbeiten haben, ist [...]19 June 2012
Verfassungsblog als Plagiatsopfer?
Eine Menge Wissenschaftler und Scheinwissenschaftler sind in den letzten Monaten [...]18 June 2012
Grundsätzliches zu Eurorettung und Menschenwürde
Das wird eine verfassungspolitisch heiße Woche. Das liegt natürlich an [...]12 June 2012
Eine Formel für die mitgliedsstaatliche Bindung an EU-Grundrechte
In welchem Umfang gibt die EU-Grundrechtecharta dem EuGH das Recht, [...]08 June 2012
Mamis Wahlfreiheit und die Bundeseinheitlichkeit der Lebensverhältnisse
Die andere verfassungspolitische Neuigkeit des gestrigen Tages betrifft das Betreuungsgeld: [...]08 June 2012
Grenzen dicht, weil Nachbar doof
Der gestrige Beschluss der Innenminister zur Schengen-Reform hat bei aller [...]06 June 2012
Grundrechtecharta ist österreichisches Verfassungsrecht
Stellt euch vor, das Bundesverfassungsgericht würde die EU-Grundrechtecharta für unmittelbar [...]22 May 2012
Geisterjagd auf das Gespenst des bösen Carl: Eine Anmerkung zu Max Steinbeis’ Turiner Beobachtungen
Neulich fielen mir zwei Sätze in die Hand, die [...]22 May 2012