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+++ Neuerscheinung › „Verwundbarkeit und Resilienz der dritten Gewalt“ – Ergebnisse des Justiz-Projekts +++

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Arne P. Wegner

Arne P. Wegner ist EU-Laureat und Cotutelle-Doktorand an der Université Paris 1 Panthéon-Sorbonne und der Freien Universität Berlin. Er wird von der Studienstiftung des deutschen Volkes sowie vom Deutsch-Französischen Doktorandenkolleg für Rechtsvergleichung im öffentlichen Recht gefördert. Er studierte Psychologie und Rechtswissenschaften in Berlin, Cambridge, Genf und Manila und ist Stabsoffizier der Reserve.
POSTS BY Arne P. Wegner
16 January 2026

Freiwillig heute, Pflicht morgen

„[N]ous avons besoin de mobilisation“ – mit diesem Ruf nach militärischer Mobilisierung leitete Präsident Macron 2025 die französische Wehrdienstreform ein. Frankreich und Deutschland verfolgen nun eine Rückbesinnung auf diesen Dienst, ohne aber die klassische Wehrpflicht wieder einzuführen. Beide Länder reagieren auf neue Bedrohungen mit innovativen freiwilligen Diensten – statt eines Zwangsdienstes. Wie sich zeigen wird, verfolgen sie mit dieser Lösung einen Schlingerkurs zwischen historischem Pflichtbewusstsein und modernen freiheitlichen Wertevorstellungen. Continue reading >>
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10 September 2025

Starker Präsident, verschlissene Minister

Am 8. September 2025 verlor Premierminister François Bayrou im französischen Parlament die von ihm selbst angestrengte Vertrauensfrage – als erster Regierungschef der V. Republik überhaupt. Sein Scheitern ist mehr als eine Episode tagespolitischer Instabilität – es legt fundamentale Probleme im Verfassungssystem offen. Continue reading >>
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31 July 2025

Der Preis der Deeskalation

Mitten in einer transatlantischen Zollschlacht hat die Europäische Union einem US-Handelsdiktat zugestimmt, das einen drohenden Handelskrieg abwendet – und zugleich fundamentale verfassungsrechtliche Fragen aufwirft. Hat Brüssel aus Notwendigkeit seine Prinzipien preisgegeben? Oder beweist der Deal die bemerkenswerte Elastizität des EU-Verfassungsraums unter äußerem Zwang? Zwar schafft das Abkommen kurzfristig Stabilität, langfristig aber lotet es die Grenzen von Kompetenzen, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in der EU aus – eine Gratwanderung zwischen Souveränität und Submission. Continue reading >>
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08 August 2024

Konfrontation, Kohabitation, Koalition

Die Parlamentswahlen in Frankreich 2024 haben bisher wenig Konstantes, sondern vor allem Unerwartetes hervorgebracht. Dieser Artikel versucht, das verfassungsrechtliche und politische Geflecht in einem Vierschritt zu entwirren: von der Konfrontationslage zur Kohabitation und Koalitionsbildung sowie zuletzt zu den Konsequenzen für die Europäische Union. Die französischen Parlamentswahlen haben das Land in ein verfassungsrechtliches Spannungsfeld geführt, das die politischen Akteure zwingt, Koalitionen neu zu erlernen, während dabei die europäische Stabilität durch die innerfranzösischen Machtkämpfe auf die Probe gestellt werden wird. Continue reading >>
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