10 July 2023
Das Ende des Daten-Eldorados
Das Zeitalter des „Daten-Eldorados“ dürfte vorbei sein. Nach dem epochalen Urteil des Europäischen Gerichtshofs im Fall Meta wird sich das Geschäftsmodell der Big-Data-Unternehmen grundlegend ändern müssen – zum Schutz ihrer Nutzer vor Missbrauch ihrer persönlichen Daten und der Öffentlichkeit vor Missbrauch der marktbeherrschenden Stellungen dieser Unternehmen. Continue reading >>
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24 June 2022
Missbrauchsunabhängige Entflechtung – verfassungswidriger Kartellrechtspopulismus oder sinnvolle Ultima Ratio?
Nach Veröffentlichung ministerieller Pläne zu möglichen Gesetzesänderungen kommt es häufig vor, dass sich Rechtswissenschaftler*innen rasch mit konträren Positionen zu Wort melden. Wenn die Vorschläge zwei Rechtsgebiete betreffen, umso mehr. Seltener ist es, dass die Rechtswissenschaflter*innen mit einer einschlägigen Spezialisierung streiten und die mit einer anderen Spezialisierung schweigen. Diese Situation ergab sich jetzt im Juni 2022. Was war geschehen? Continue reading >>
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19 January 2021
Tackling Big Tech
Am 14. Januar hat der Bundestag weitreichende Änderungen des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) beschlossen. Zentrale Aspekte der Novelle betreffen die Missbrauchsaufsicht des Bundeskartellamts über digitale Plattformen. Doch ob die Anpassungen tatsächlich geeignet sind, die Marktmacht der großen Plattformunternehmen und deren Verhalten im Wettbewerb wirksam zu adressieren, bleibt abzuwarten. Bis zum Inkrafttreten entsprechender Regeln auf EU-Ebene – voraussichtlich im Digital Markets Act – können mit dem deutschen Recht aber in jedem Fall wichtige Erfahrungen für die Anwendungspraxis gewonnen werden. Continue reading >>
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29 June 2017