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POSTS BY Stefan Schlegel
14 June 2023
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Function Follows Form

Die Idee, dass die Form eines Artefaktes nach dessen Funktion gestaltet werden müsse, ist seit dem Ende des 19. Jahrhunderts eine zentrale Design-Maxime: Form follows function. Wo die Formen sich aber verändern, zum Beispiel, weil sich ein Produkt neu in digitaler Form erstellen lässt, muss die Frage erlaubt sein, ob es nicht noch andere als seine bisherigen Funktionen erfüllen kann. Menschen sind aber besser darin, aus der Funktion Formen abzuleiten, als aus Formen Funktionen. Daher lohnt es sich, die Frage nach alternativen Funktionen ganz gezielt zu stellen. Wir wollen das nachfolgend für das Produkt der rechtswissenschaftlichen Kommentare tun. Continue reading >>
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29 April 2021

Wo kein Normkonflikt, da kein Kompetenzkonflikt

Schon im Vorfeld des Entscheides des Bundesverfassungsgerichtes zum Mietendeckel vom 15. April ist darauf hingewiesen worden, dass dieser die Verzahnung von föderaler Kompetenzordnung und Tragweite des Grundrechtsschutzes offenlegen werde. Noch deutlicher wird diese Verzahnung im Vergleich mit einem höchstrichterlichen Verdikt zur Verfassungsmässigkeit einer kommunalen Volksinitiative zur Bremsung der Mietpreise in der Stadt Bern vom November 2019. Continue reading >>
03 December 2018

Eine direkte Demokratie wird in der globalisierten Rechtsordnung erwachsen: Die Schweiz nach der Selbstbestimmungs­initiative

Die Schweiz hat am 25. November mit der sog. Selbstbestimmungsinitiative ein gefährliches Anliegen und ein problematisches politisches Geschäftsmodell beerdigt. Damit ihre direkte Demokratie reif für eine globalisierte Welt wird, muss sie nun eine widerlegbare Vermutung für die Völkerrechtsfreundlichkeit von Volksinitiativen formulieren. Continue reading >>
09 October 2017

Völkerrecht und Verfassungsrecht: Wie eine Volksinitiative in der Schweiz herbeiführte, was sie abzuschaffen vorgibt

Eine neue Volksinitiative in der Schweiz – sie nennt sich “Selbstbestimmungsinitiative” – will das Verfassungsrecht über das Völkerrecht stellen (mit Ausnahme des zwingenden Völkerrechts). Sie verlangt, vereinfacht gesagt, für den Fall von Normkonflikten, dass Verträge, die nicht dem Referendum unterstanden, verletzt werden müssen, die anderen gekündigt. Während die Initiative, deren Abstimmung für das kommende Jahr erwartet wird, auf großen Widerstand stoßen wird, kann sie bereits jetzt für sich die ironische Vorwirkung in Anspruch nehmen, dass sie herbeigeführt hat, was sie abzuschaffen vorgibt. Continue reading >>