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Stefan Schlegel

Stefan Schlegel is a fellow of the Swiss National Science Foundation at the Institute of Public Law of the University of Bern. He is working on a habilitation on the scope of protection of the property guarantee.

POSTS BY Stefan Schlegel

29 April 2021

Stefan Schlegel

Wo kein Normkonflikt, da kein Kompetenzkonflikt

Schon im Vorfeld des Entscheides des Bundesverfassungsgerichtes zum Mietendeckel vom 15. April ist darauf hingewiesen worden, dass dieser die Verzahnung von föderaler Kompetenzordnung und Tragweite des Grundrechtsschutzes offenlegen werde. Noch deutlicher wird diese Verzahnung im Vergleich mit einem höchstrichterlichen Verdikt zur Verfassungsmässigkeit einer kommunalen Volksinitiative zur Bremsung der Mietpreise in der Stadt Bern vom November 2019. Continue reading >>

03 Dezember 2018

Stefan Schlegel

Eine direkte Demokratie wird in der globalisierten Rechtsordnung erwachsen: Die Schweiz nach der Selbstbestimmungsinitiative

Die Schweiz hat am 25. November mit der sog. Selbstbestimmungsinitiative ein gefährliches Anliegen und ein problematisches politisches Geschäftsmodell beerdigt. Damit ihre direkte Demokratie reif für eine globalisierte Welt wird, muss sie nun eine widerlegbare Vermutung für die Völkerrechtsfreundlichkeit von Volksinitiativen formulieren. Continue reading >>

09 Oktober 2017

Stefan Schlegel

Völkerrecht und Verfassungsrecht: Wie eine Volksinitiative in der Schweiz herbeiführte, was sie abzuschaffen vorgibt

Eine neue Volksinitiative in der Schweiz – sie nennt sich “Selbstbestimmungsinitiative” – will das Verfassungsrecht über das Völkerrecht stellen (mit Ausnahme des zwingenden Völkerrechts). Sie verlangt, vereinfacht gesagt, für den Fall von Normkonflikten, dass Verträge, die nicht dem Referendum unterstanden, verletzt werden müssen, die anderen gekündigt. Während die Initiative, deren Abstimmung für das kommende Jahr erwartet wird, auf großen Widerstand stoßen wird, kann sie bereits jetzt für sich die ironische Vorwirkung in Anspruch nehmen, dass sie herbeigeführt hat, was sie abzuschaffen vorgibt. Continue reading >>

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Stefan Schlegel

Wo kein Normkonflikt, da kein Kompetenzkonflikt

Eine direkte Demokratie wird in der globalisierten Rechtsordnung erwachsen: Die Schweiz nach der Selbstbestimmungs­initiative

Völkerrecht und Verfassungsrecht: Wie eine Volksinitiative in der Schweiz herbeiführte, was sie abzuschaffen vorgibt

Eine direkte Demokratie wird in der globalisierten Rechtsordnung erwachsen: Die Schweiz nach der Selbstbestimmungsinitiative