Antisemitismus-Resolution – Verfassungsblog

Support us ♥︎

15 November 2024

Isabel Lischewski

Another Brick in the Wall

Der Deutsche Bundestag debattiert dieser Tage eine weitere Resolution zum Thema Antisemitismus und Israelfeindlichkeit, diesmal mit Fokus auf Schulen und Hochschulen. Ähnlich wie bei der bereits kürzlich verabschiedeten Resolution „Nie wieder ist jetzt – Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken“ bietet der Entwurf vielfachen Anlass für Kritik. Ich werde mich im Folgenden auf die Punkte in der Resolution beschränken, die die Schulen betreffen. Continue reading >>

1

13 November 2024

Ali Ighreiz, Svenja Kantelhardt, Kilian Schayani, Joschka Selinger

Resolution auf Kosten der Grundrechte

Am 7. November 2024 hat der Bundestag die fraktionsübergreifende Antisemitismus-Resolution angenommen. Sie fordert u.a. sicherzustellen, dass Projekte in Wissenschaft, Kunst und Kultur, die als antisemitisch anzusehen sind, keine staatlichen Förderungen erhalten. Doch um die Frage, wo legitime Palästinasolidarität und Israelkritik aufhört und wo Antisemitismus anfängt, wird gesellschaftlich und politisch gerungen. Obwohl die Resolution rechtlich unverbindlich ist, können von ihr mittelbar-faktische Grundrechtseingriffe in die Meinungs-, Kunst- und Wissenschaftsfreiheit ausgehen. Das zeigen Verwaltungsentscheidungen aus vergleichbaren Kontexten. Continue reading >>

2

Email
GE EN This site is protected by reCAPTCHA and the Google Privacy Policy and Terms of Service apply. I hereby subscribe to receive information about new articles and services of verfassungsblog.de. I know that I may withdraw my consent at any time. More information in the privacy policy.