27 December 2024
Legalizing Utopia
Nachhaltige und geschlechtergerechte Städte sind bereits visualisiert. Das Recht kann schon jetzt dafür genutzt werden, sie in die Realität zu übersetzen. In der aktuellen Debatte rund um das Ampel-Aus wäre es aus gleichstellungspolitischer Sicht wichtig, die Initiativen zur Stärkung der integrativen Stadtentwicklung, wie sie etwa in einem Gesetzentwurf des BMWSB enthalten sind, nicht aus dem Blick zu verlieren. Continue reading >>
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31 October 2023
Missverständnisse um die Prostitution
Der Gesetzgeber wollte mit dem ProstSchG einen Rechtsrahmen schaffen, der dem erforderlichen Schutz der Prostituierten gerecht wird. Neben anderen Unklarheiten bleiben allerdings Fragen im Zusammenhang mit dem Bauplanungsrecht, die in Praxis und Rechtsprechung nicht abschließend gelöst sind. Prostitution war und ist von Missverständnissen begleitet, die sich zum Nachteil der Branche auswirken. Prominentes Beispiel ist die Verwendung des Begriffs der „milieubedingten Unruhe“ im Bauplanungsrecht. Obwohl mit dem ProstSchG ein ordnungsrechtlicher Rahmen geschaffen wurde, setzen sich bauplanungsrechtliche Unklarheiten innerhalb dieses Rahmens fort. Continue reading >>
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19 November 2021
Nah am Wortlaut, weit in den Folgen
Das Bundesverwaltungsgericht hat die Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechts in sozialen Erhaltungsgebieten mit seinem Urteil vom 09.11.2021 (Az.: BVerwG 4 C 1.20) für einen Großteil der Anwendungsfälle für rechtswidrig erkannt und die vorinstanzlichen Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Berlin und des Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg aufgehoben. Die Auswirkungen des Urteils, dessen vollständige Begründung aktuell noch nicht vorliegt, sind weitreichend und grundlegend. Continue reading >>
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20 January 2012
Legal Cities? Urban Renewal and Immigration in Berlin’s IBA 1984/87
On Monday, 23 January, architect and architectural historian Esra Akcan […] Continue reading >>29 April 2010