Auf dem Weg zum selektiven Grundrechtsschutz

Wie bestellt, so geliefert: Im Auftrag des Vereins Terre des Femmes hat Prof. Dr. Martin Nettesheim geprüft, wie ein Kopftuchverbot für Kinder (bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres) mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Das Ergebnis: Das Kopftuchverbot für Grund- und Mittelstufler kann auch in Deutschland kommen. Der Versuch Nettesheims, ein Kopftuchverbot für Schülerinnen zu rechtfertigen, überzeugt aus verfassungsrechtlicher Perspektive nicht.

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Die Menschenwürde des Staatskonzerns Vattenfall: zum Atom-Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Grundrechte leiten sich aus der Menschenwürde ab. Wie kann es sein, dass ein 100-prozentiger Staatskonzern wie Vattenfall sich in Karlsruhe sein Grundrecht auf Eigentum einklagen darf? Das Bundesverfassungsgericht hat auf diese Frage eine überraschend unakademische Antwort gefunden.

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