05 November 2024
Irritierend distanzlos
Das LG Erfurt hatte in einem knapp begründeten Urteil im August erstmals Eigenrechte der Natur anerkannt. Nachdem die gewagte (einzel)richterrechtliche Herleitung der Eigenrechte einiger Kritik begegnet war, legte das Gericht in seinem Urteil vom 17.10.2024 mit nunmehr ausführlicher Begründung nach. Andreas Gutmann wollte hier auf dem Verfassungsblog einige der kritischen Einwände gegen das zweite Urteil widerlegen. Doch seine Kritik an der Kritik geht meines Erachtens fehl. Continue reading >>
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31 October 2024
Hier spricht der Richter
Das LG Erfurt hat in zwei Entscheidungen zu den sogenannten „Dieselfällen“ der Natur Rechte zugesprochen. Dabei geht es nicht nur um die Frage, ob die Natur denn nun wirklich Rechte hat. Die Entscheidungen betreffen auch die professionelle Rolle von Richtern – einen Aspekt, den meist nur die randständige Professionssoziologie oder der juristischen Berufs-ethik behandelt. Die Entscheidungen weisen darauf hin, dass solche Fragen in Zukunft mehr Aufmerksamkeit verdienen. Continue reading >>09 September 2024
Institutioneller Rassismus in der Justiz
Bengt Fuchs, Richter am VG Gera, steht unter Verdacht, seine richterliche Unabhängigkeit missbraucht zu haben. Er lehnte Klagen von Geflüchteten aus Nigeria und Eritrea deutlich häufiger ab als seine Kolleg*innen im Bundesdurchschnitt. Rassismus in der Justiz gefährdet die politische Gleichheit aller Bürger*innen und dient damit der autoritär-populistischen Strategie, die Erzählung vom „wahren“, weißen Volk Wirklichkeit werden zu lassen. Es braucht deshalb dringend mehr Forschung und einen rassismussensiblen Bewusstseinswandel in der Justiz. Continue reading >>16 September 2022
Völlige Autonomie
Ist die deutsche Justiz so unabhängig, wie sie sein sollte? Continue reading >>09 September 2022
In einer Handvoll Staub
Ukraine, Frankreich, die EU und die Begrünung der Ödnis Continue reading >>
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02 September 2022
Klagen können
Sollte der Job der Hüterin der Verträge vergesellschaftet werden? Continue reading >>
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30 December 2021