On his blog “Constitutionally Speaking”, South African law professor Pierre de Vos has just published an excellent piece on the role and work of the Constitutional Court of South Africa: Justice Kate O’Regan‘s Helen Suzman Memorial Lecture, held in Johannesburg on 22 November 2011. “A Forum for reason: Reflections on the role and work of the [...]
Dieser Artikel ist heute in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung erschienen. Von Maximilian Steinbeis Das Bundesverfassungsgericht ist die Institution, dem die Deutschen am meisten vertrauen. Dieses Vertrauen nimmt gelegentlich Züge innigster Verehrung an, vor allem in diesen Tagen, da es anlässlich seines 60. Geburtstags gelegentlich sogar als „Gnadenort“ und „Wunder von Karlsruhe“ (Heribert Prantl) in die [...]
Hält die Regierungskoalition das Bundesverfassungsgericht für doof? Glaubt sie, das war nur Spaß, dass der Zweite Senat auf eine Parlamentsbeteiligung bei der weiteren Euro-Rettung pocht? Ist sie der Meinung, die acht Richterinnen und Richter in Karlsruhe hätten mit ihrem Urteil vor zwei Wochen nur geblufft? Den Eindruck kann man bekommen, wenn man sich ansieht, was [...]
Die Gründung der Vereinigten Staaten von Europa ist mit dem Grundgesetz nicht zu machen. Diese Position hat das BVerfG in der Maastricht-Entscheidung vorbereitet, in der Lissabon-Entscheidung ausgesprochen und in der Euro-Rettungsschirm-Entscheidung fortgeführt: Die EU institutionell in die Lage zu versetzen, mit der Schulden- und Eurokrise fertig zu werden, scheitert an Art. 38 und 20 I, [...]
Irre ich mich oder häufen sich in letzter Zeit die Fälle, wo Demokratie und Menschenrechte ungebremst miteinander clashen? Zwei Beispiele sind vielleicht noch ein bisschen wenig, um einen Trend zu konstatieren. Aber die zeitliche Koinzidenz, dass gerade ausgerechnet zwei der Mutterländer der Demokratie in heftige Debatten über ihre völkerrechtlichen Bindungen in punkto Menschenrechte verstrickt sind, [...]
Die Ära Gaddhafi scheint sich tatsächlich ihrem Ende zuzuneigen. Es gibt auch schon einen Entwurf des rebellischen nationalen Übergangsrats für eine Übergangsverfassung, und darin findet sich in Art. 29 (und in Art. 33 merkwürdigerweise nochmal) folgende bemerkenswerte Klausel: The members of the Transitional National Council, of the interim government and of the local councils may [...]
Dieser Artikel ist heute in der “Welt” erschienen. Auf einer fernen Insel, weit im Norden, sturmumtost, mit Eispanzern bedeckt und von Vulkanschlünden zerrissen, lebte einst ein Volk, das sich kümmerlich von der Schafzucht und vom Fischfang nährte. Sie waren schwere Zeiten gewohnt, Hungersnöte und Fremdherrschaft, bis sich ihr Los mit einem Mal zu wenden schien: [...]
Die 25 direkt gewählten Volksvertreter sind trotz der knappen Zeit rechtzeitig fertig geworden und übergeben heute das Ergebnis ihrer Arbeit dem Parlament. Zu finden ist es hier. Nach erster oberflächlicher Lektüre finde ich nichts, was ich nicht vernünftig finde. Es wird nicht leicht für die Konservativen, diesen Entwurf als Makrameearbeit wohlmeinender Politikamateure zu verleumden. Die [...]
Viktor Orbáns Versuch, seine Macht konstitutionell abzusichern, geht weiter: Das Verfassungsgericht und das Wahlrecht sind die jüngsten Angriffsziele, und in beiden Punkten gibt es Beunruhigendes zu berichten. Ich beziehe meine Informationen aus einem E-Mail-Wechsel landeskundiger Politologen und Juristen, allen voran Kim Lane Scheppele aus Princeton und Andrew Arato von der New School in New York. [...]
Meine lange Reportage aus Island ist in der Welt am Sonntag erschienen, zu finden hier. Mitsamt Interview mit der Ministerpräsidentin Johanna Sigurdarsdottir.