21 June 2013
Die Frage nach der Menschenwürde, und wofür sie gut ist
Dafür, dass die Menschenwürde der Haken sein soll, an dem [...] Continue reading >>
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19 June 2013
Hans Joas wider den westlichen Menschenrechte-Triumphalismus
Wenn die Idee der Menschenrechte ein Kennzeichen der westlich-europäischen Kultur [...] Continue reading >>14 June 2013
Transnationale Gerechtigkeit meets Global Constitutionalism
Am Montag hatte ich das Privileg, in Hamburg einen Roundtable zu moderieren, an dem Rainer Forst sowie vier der fünf Herausgeber der Zeitschrift Global Constitutionalism Platz genommen hatten. Es ging um Forsts Theorie transnationaler Gerechtigkeit im Kontext globaler Konstitutionalisierung. Die Diskussion mit Antje Wiener, James Tully, Anthony Lang und Mattias Kumm sowie vielen klugen Fragestellern im Publikum war sehr lebhaft und spannend. Hier der Videomitschnitt zu der Veranstaltung. Continue reading >>
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14 June 2013
Transnational Justice meets Global Constitutionalism
Last monday I had the priviledge to moderate a roundtable discussion at Hamburg University among Rainer Forst and four of the five editors of the journal Global Constitutionalism - Antje Wiener, James Tully, Anthony Lang and Mattias Kumm - about Forst's theory of transnational justice in the context of global constitutionalism. The discussion was lively and fascinating. Here's the video. Continue reading >>
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12 June 2013
Die EZB vor dem Bundesverfassungsgericht, Teil 2
Wie immer das Verfahren um die Anleihenkäufe durch die EZB auf die Eurorettung auswirkt - im Europarecht wird dieser Fall auf jeden Fall tiefe Spuren hinterlassen: Das BVerfG hat offenbar vor, den Bürgern ein Grundrecht gegen Kompetenzverschiebungen in Europa zu geben. Das ist die Erkenntnis des zweiten Verhandlungstags. Continue reading >>11 June 2013
Die EZB vor dem Bundesverfassungsgericht, Teil 1
Es ist wieder Sommer in Karlsruhe, und wieder wird über [...] Continue reading >>07 June 2013
Auch in Frankreich darf man amnestierte Verbrecher als Verbrecher bezeichnen
In Frankreich kann man wegen Verleumdung verklagt werden, wenn man amnestierte oder verjährte Straftaten beim Namen nennt. Das hat der Conseil Constitutionnel jetzt als unverhältnismäßig und verfassungswidrig gekippt. Es ist nicht die erste Entscheidung in dieser Richtung. Continue reading >>06 June 2013
Vom Ehegattensplitting und der Freiheit zur 50er-Jahre-Ehe
Die Zahl derer, die von der heutigen Entscheidung des Zweite [...] Continue reading >>03 June 2013
Ist das deutsche Zustimmungsgesetz zur EU-Bankenaufsicht verfassungswidrig?
Eine EU-Verordnung bedarf eigentlich keines nationalen Gesetzgebungsverfahrens mehr. Im Falle der europäischen Bankenaufsicht will Deutschland aber trotzdem ein Zustimmungsgesetz nach Art. 23 I 2 GG dazu erlassen. Ist das überhaupt erlaubt? Nein, sagt Franz Mayer, Europarechtsprofessor aus Bielefeld, und warnt vor Verfassungsbruch und europarechtlicher Destabilisierung. Continue reading >>30 May 2013