11 October 2013
Ein „Königsteiner Schlüssel“ für die EU-Flüchtlingspolitik
Nach der Tragödie von Lampedusa wird über die Verteilung von Flüchtlingen in der EU gestritten. Wie sähe diese aus, wenn sie nach dem gleichen Schlüssel wie in Deutschland organisiert wäre? Daniel Thym, Caroline Beverungen und Sigrid Gies haben errechnet, wie dies die Lastenverteilung verändern würde - mit überraschendem Ergebnis: Es sind keineswegs nur die Grenzstaaten im Süden und Osten der Union, die die Hauptlast tragen, sondern gerade auch Länder wie Belgien oder Schweden, die über tausend Kilometer von Lampedusa entfernt liegen. Länder wie Malta und Zypern sind sicherlich überlastet, umgekehrt gibt es jedoch in den meisten osteuropäischen Staaten sowie Italien und Spanien relativ wenig Asylanträge. Continue reading >>
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11 October 2013
Germany’s Domestic „Königstein Quota System“ and EU asylum policy
Nach der Tragödie von Lampedusa wird über die Verteilung von Flüchtlingen in der EU gestritten. Wie sähe diese aus, wenn sie nach dem gleichen Schlüssel wie in Deutschland organisiert wäre? Daniel Thym, Caroline Beverungen und Sigrid Gies haben errechnet, wie dies die Lastenverteilung verändern würde - mit überraschendem Ergebnis: Es sind keineswegs nur die Grenzstaaten im Süden und Osten der Union, die die Hauptlast tragen, sondern gerade auch Länder wie Belgien oder Schweden, die über tausend Kilometer von Lampedusa entfernt liegen. Länder wie Malta und Zypern sind sicherlich überlastet, umgekehrt gibt es jedoch in den meisten osteuropäischen Staaten sowie Italien und Spanien relativ wenig Asylanträge. Continue reading >>
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11 September 2013
Ein trojanisches Pferd? Der Vorrang des Unionsrechts im Lichte des Beitrittsübereinkommens der EU zur EMRK
Der Entwurf für den Beitritt der EU zur Europäischen Menschenrechtskonvention steht. Aus EU-Sicht verliefen die Verhandlungen durchaus erfolgreich – und dennoch wirft der Vertragsentwurf eine Reihe von Fragen hinsichtlich des Vorrangs des Unionsrechts auf. Eben diese Fragen wird der EuGH alsbald zu beantworten haben: vor der Sommerpause verwies die EU-Kommission den Beitrittsentwurf nach Luxemburg, auf dass dieser im Gutachten 2/13 über die Vertragskonformität entscheide. Nach den EU-Verträgen dürfen völkerrechtliche Verträge, wie derjenige über den EMRK-Beitritt, nämlich nur in Kraft treten, wenn Sie mit den EU-Gründungsverträgen der vereinbar sind. Continue reading >>11 September 2013
A Trojan Horse? Challenges to the Primacy of EU Law in the Draft Agreement on Accession to the ECHR
The negotiations for a draft agreement on the accession of the EU to the ECHR was quite successful – and yet the draft provokes a couple of questions, bringing us back to the original challenges to the primacy of Union law, which the CJEU has always been eager to deter. It might do so again: just before the summer recess, the European Commission referred the matter to the CJEU in Luxembourg, in Opinion 2/13 whether the Draft Accession Agreement falls foul of the EU Treaties. Continue reading >>20 April 2013
Demnächst in Karlsruhe: die EZB vor Gericht
Im Fußball hat Karlsruhe nach einer tollen Siegesserie derzeit gute […] Continue reading >>28 February 2013
Von Karlsruhe nach Bückeburg – auf dem Weg zur europäischen Grundrechtsgemeinschaft
Es gibt Urteile, deren Tenor ist ein Paukenschlag – und […] Continue reading >>13 September 2012
Des Kaisers neue Kleider
Die Diskussion der vergangenen Wochen hatte etwas Unwirkliches. Die globalen […] Continue reading >>23 February 2012
Rettungsschirm für Grundrechte: Anmerkungen von DANIEL THYM
Die Parallelen zwischen den Notoperationen zur Euro-Rettung und einer EuGH-Grundrechtsintervention […] Continue reading >>23 February 2012
Rescue Package for Fundamental Rights: Comments by DANIEL THYM
The parallels between the emergency rescue operations for the Euro […] Continue reading >>
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13 December 2011