25 Mai 2022
Schlechte Umfragewerte für Chiles Verfassung
Die Verfassunggebende Versammlung in Chile befindet sich im Endspurt, bevor am 5. Juli 2022 der endgültige Vorschlag veröffentlicht werden muss. Doch die letzten Umfragen großer Meinungsforschungsinstitute zeigen seit einigen Wochen eine knappe Mehrheit, die gegen die neue Verfassung stimmen möchte. Das könnte vor allem an der gescheiterten Kommunikation der Verfassunggebenden Versammlung liegen. Continue reading >>
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04 März 2022
Ein plurinationales Rechtssystem für Chile
Seit Mitte Februar schreiben die Mitglieder der Verfassunggebenden Versammlung in Chile an den Normen einer neuen Verfassung. In der ersten Woche stimmte das Plenum über Regeln zu Rechtssystem und Staatsaufbau ab. Die Ergebnisse der Abstimmungen haben in der Öffentlichkeit wegen mangelnder Klarheit für viel Diskussion gesorgt. Mit diesen Normen scheint die Verfassunggebende Versammlung Ungerechtigkeiten der Vergangenheit gegenüber der indigenen Bevölkerung beheben zu wollen. Das zeigt sich an dem Stellenwert, den der Verfassungsentwurf den Regionen und indigenen Rechtssystemen zuschreibt. Continue reading >>30 September 2021
Die Chilenische Verfassunggebende Versammlung
Die Verfassunggebende Versammlung in Chile hat am 28. und 29. September 2021 die grundsätzlichen Verfahrensregeln ihrer Arbeit verabschiedet. Seit der Wahl ihrer Mitglieder im Mai 2021 ist klargeworden, dass der politische und sozialökonomische Kontext einen erheblichen Einfluss auf ihre Arbeit hat. Gleichzeitig erhebt die Versammlung gewisse Machtansprüche im aktuellen politischen Diskurs. Continue reading >>28 Oktober 2020
Große Erwartungen
Vergangenen Sonntag, am 25. Oktober 2020, haben die Chilenen in einer historischen Abstimmung den Weg für eine neue Verfassung freigemacht. Schon über ein Jahr protestieren die Bürger des Landes und nun ist es ihnen gelungen, diese Proteste durch das Referendum auf eine demokratische Weise zu kanalisieren. Entsprechend hoch sind die Erwartungen an die neue, noch zu erarbeitende Verfassung. Continue reading >>
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03 Januar 2018