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POSTS BY Theo Öhlinger
11 June 2021

Der Fall Brandstetter und der österreichische Verfassungsgerichtshof

Der Skandal um private Chat-Nachrichten zwischen einem Richter des österreichischen Verfassungsgerichtshofs und einem Sektionschef des Justizministeriums wirft ein Schlaglicht auf ein Problem des Verfassungsgerichtshofs generell: dass seine Mitglieder ihr Amt neben ihrem Beruf ausüben. Continue reading >>
17 October 2017

Die Rolle des Bundespräsidenten nach der Nationalratswahl in Österreich

Die Wahlen in Österreich hat Sebastian Kurz und seine ÖVP klar gewonnen. Ernannt wird der Kanzler aber vom Bundespräsidenten Alexander van der Bellen. Und der hat durchaus Gestaltungsmöglichkeiten. Continue reading >>
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04 July 2016

Gute und schlechte Gründe: zur Annullierung der Stichwahl in Österreich

Der österreichische Verfassungsgerichtshof hatte einen guten und einen schlechten Grund, die Stichwahl des Bundespräsidenten zu annullieren. Die vorzeitige Veröffentlichung der Wahlergebnisse war ein guter Grund. Die formelle Verletzung der Vorschriften zur Briefwahl dagegen wäre eher ein Anlass gewesen, seine Rechtsprechung zum Wahlrecht endlich zu korrigieren. Dass er das nicht getan hat, bringt das ganze System ohne Not in Misskredit. Continue reading >>
25 April 2016
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“Das wäre wohl so etwas wie eine Verfassungskrise”

Wenn der FPÖ-Kandidat der nächste österreichische Bundespräsident wird, kann er womöglich die Regierung entlassen, eine neue ernennen und das Parlament auflösen - und niemand könnte ihn stoppen. Theo Öhlinger erklärt im Verfassungsblog-Interview, wie das Amt des Bundespräsidenten in Österreich ausgestaltet ist, welche verfassungsrechtlichen Unsicherheiten bestehen und ob eine Verfassungskrise in den Bereich des Denkbaren rückt. Continue reading >>