01 February 2012
Je verfassungswidriger das Urteil, desto unzulässiger die Verfassungsbeschwerde
Wenn ein Urteil besonders krass verfassungswidrig ist, so krass, dass [...]
26 January 2012
Überwachte Bundestagsabgeordnete
Ist die Empörung um die Überwachung von Bundestagsabgeordneten der Linkspartei [...]
25 January 2012
Der Präsident, der nicht gehen will
Von FILIP BUBENHEIMER Die fünf Richter des senegalesischen Verfassungsrates werden [...]
24 January 2012
Vom Recht, unüberwacht durch die Gegend zu fahren
Während wir hier über Vorratsdatenspeicherung und Funkzellenabfragen debattieren, hat der [...]
20 January 2012
Garton Ashs Zehn Gebote der globalen Meinungsfreiheit
Timothy Garton-Ash, der Historiker und liberale Public Intellectual aus Oxford, [...]
20 January 2012
Auch eine Nazi-Meinung ist eine Meinung
Darf man das “BRD-System” verkommen finden? Und dies damit begründen, [...]
20 January 2012
Gauweiler und die fünf Profs kriegen ein Drittel ihrer Prozesskosten
Die Kläger beim Euro-Rettungsschirm-Urteil haben zwar verloren. Aber der Zweite [...]
19 January 2012
Ne Bis in Idem: Manchmal hält doppelt tatsächlich besser
Darf man einen Mörder nicht mehr bestrafen, wenn er im [...]
19 January 2012
Dieter Grimm zur Causa Wulff: Ein zeitiger Rücktritt ist dem Verbleib in einem halbierten Amt vorzuziehen
In der FAZ äußert sich Dieter Grimm, den Max Steinbeis [...]
18 January 2012
Outsourcing als Mittel der Haushaltssanierung ist verfassungswidrig
Wenn der Staat in meine Grundrechte eingreifen will, dann muss [...]
16 January 2012
Frauenpower, überfraktionell: Gleichberechtigung durch Quote?
Von einer rechtsphilosophisch ausgewiesenen Verfassungsrechtlerin erhielt ich gerade einen Aufruf [...]