Das Justiz-
Projekt
Das Justiz-
Projekt
© David Frank, für Power for Democracy Award by Philip Morris GmbH
Weltweit gerät die unabhängige und unparteiische Justiz unter den Druck des autoritären Populismus. Wie verwundbar ist die rechtsprechende Gewalt in Deutschland – im Bund und in den Ländern?
Weltweit gerät die unabhängige und unparteiische Justiz unter den Druck des autoritären Populismus. Wie verwundbar ist die rechtsprechende Gewalt in Deutschland – im Bund und in den Ländern?
Dem wollen wir in unserem neuen Projekt auf den Grund gehen.
Was wir jetzt vorhaben
Was wir jetzt vorhaben
Auf dem Verfassungsblog analysieren wir schon lange die Strategien autoritär-populistischer Kräfte. Sie versuchen, demokratische Institutionen zu untergraben, um an die Macht zu kommen – schrittweise, von innen heraus, oft ohne offenen Rechtsbruch. Einmal an der Macht, setzen sie alles daran, sie nicht mehr abzugeben.
Nach Abschluss des Thüringen-Projekts wollen wir jetzt den Blick auf die Bundesrepublik insgesamt weiten. Wir haben uns entschieden, unsere Kräfte zu bündeln und ein Thema zu untersuchen, das uns aufgrund unserer Erkenntnisse im Thüringen-Projekt besonders dringend erscheint: die Verwundbarkeit der unabhängigen und unparteiischen Justiz in Bund und Ländern.
Denn: Viele Beispiele aus dem Ausland zeigen, dass Gerichte autoritären Populisten bei der Umsetzung ihrer Strategie ein Hindernis sein können – aber auch ein mächtiges Werkzeug. Wie lässt sich Sand ins Getriebe der Justiz streuen? Welche Schwachstellen gibt es bei der Gerichtsorganisation und beim Gerichtspersonal? Und: Wie resilient sind die Verfassungsgerichte?
FAQ
Neuigkeiten
Neuigkeiten
Spenden
Viele fragen sich, was sie tun können, um die Verfassung zu schützen. Unsere Antwort: Wissen schaffen. Dafür brauchen wir Ihre Unterstützung.
Alle Infos dazu finden Sie auf unserer Spendenwebsite.
Helfen Sie mit, die Verfassung zu schützen!
Spenden
Beiträge
From Backlog to Breakdown
Albania’s Vetting Commission recently concluded its mandate, marking a pivotal moment in the country’s judicial reform effort. Since 2016, Albania has enacted significant constitutional amendments aimed at comprehensive reforms. The results of these reforms are now obvious, with notable improvements in the judiciary’s anti-corruption efforts. However, the process itself and some interim decisions have had a detrimental effect on the efficiency of the judicial system, that is now threatening to undermine the outcome of reforms unless urgent measures are taken. Continue reading >>
Divide and Rule
Last week, Italy’s judiciary went on strike. While clashes between judges and politicians are nothing new in Italy, this latest reform raises concerns that go beyond routine legal disputes. Though not a radical overhaul, the changes could significantly impact judicial independence and the separation of powers. Continue reading >>
We Are Launching the Judicial Resilience Project
How Vulnerable Is the German Judiciary? Continue reading >>
Team
Friedrich Zillessen
Projektleiter
Emma Bruhn
Kommunikationsmanagerin
Anna-Mira Brandau
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Juliana Talg
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Etienne Hanelt
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
Lennart Laude
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
Janos Richter
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
Jakob Weickert
Studentischer Mitarbeiter
Sophie Sendrowski
Studentische Mitarbeiterin
Annika Perlebach
Volunteer
Team
Friedrich Zillessen
Projektleiter
Emma Bruhn
Kommunikations-
managerin
Anna-Mira Brandau
Wissenschaftliche
Mitarbeiterin
Juliana Talg
Wissenschaftliche
Mitarbeiterin
Etienne Hanelt
Wissenschaftlicher
Mitarbeiter
Lennart Laude
Wissenschaftlicher
Mitarbeiter
Janos Richter
Wissenschaftlicher
Mitarbeiter
Jakob Weickert
Studentischer
Mitarbeiter
Sophie Sendrowski
Studentische
Mitarbeiterin
Annika Perlebach
Volunteer
Was bisher geschah: Das Thüringen-Projekt
Was bisher geschah: Das Thüringen-Projekt
Im vergangenen Jahr haben wir uns damit beschäftigt, welche Einfallstore die Thüringer Rechtsordnung autoritären Populisten bietet. Im Thüringen-Projekt sind wir der Frage nachgegangen: Was wäre, wenn autoritäre Kräfte an staatliche Machtmittel kommen? Wie resilient ist die Demokratie in Thüringen?
Dafür haben wir etwa ein Jahr lang recherchiert. Wir sind stolz darauf, dass unsere Arbeit im Thüringen-Projekt mehrfach ausgezeichnet wurde – unter anderem mit dem Arnold-Freymuth-Forschungspreis mit der Theodor-Heuss-Medaille für herausragenden Einsatz für Demokratie und Bürgerrechte.
Copyright: Alwin Maigler
In einem Jahr haben wir einiges geschafft!
Im Sommer 2024 ist ein Buch mit den Ergebnissen des Thüringen-Projekts erschienen. Wir haben einen Podcast veröffentlicht, indem wir darüber sprechen, was wir herausgefunden haben und wir haben ein Policy Paper mit konkreten Handlungsempfehlungen für den Thüringer Landtag geschrieben.
Gemeinsam mit FragDenStaat und der Gesellschaft für Freiheitsrechte haben wir unsere Recherchen außerdem im Gegenrechtsschutz einbringen können, der Betroffenen dabei helfen soll, sich gegen autoritären Rechtsmissbrauch zu wehren.
Das Verfassungsblog-Team
Das Verfassungsblog-Team
Darüber hinaus haben wir die Ergebnisse des Projekts seit Beginn des Jahres 2024 öffentlich in Vorträgen und Podiumsdiskussionen kommuniziert. Sie sind außerdem die Grundlage für zielgerichtete Fortbildungsveranstaltungen für bestimmte Berufsgruppen geworden, darunter Richter*innen, Staatsanwält*innen, Schulleitungen, Lehrer*innen und Journalist*innen.
Alle Infos zum Thüringen-Projekt auf einen Blick gibt es hier.
Advisory Board
Advisory Board
Foto: Claudia Hoehne
Mariana Llanos ist Lead Research Fellow am German Institute for Global and Area Studies (GIGA) und Inhaberin der außenordentlichen Professur für „Demokratische Institutionen im Globalen Süden“ an der Universität Erfurt.
Anne Sanders ist Inhaberin des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Unternehmensrecht, das Recht der Familienunternehmen und Justizforschung an der Universität Bielefeld und Professorin II der Universität Bergen, Norwegen.
Fabian Wittreck lehrt Öffentliches Recht, Rechtsphilosophie und Rechtssoziologie an der Universität Münster.