18 Juni 2018

Neues vom Glossator (10): Ich mache ihnen ein Gesetz, das sie nicht ablehnen können

1.

Seit einiger Zeit taucht die Idee auf, die Gesellschaft sei moralisch rigoroser geworden. Wir dürfen nicht mehr rauchen, nicht mehr trinken, nicht mehr grapschen und Lehrer dürfen wir nicht mehr Lehrer nennen, wir müssen jetzt Lehrerin sagen, es sei denn wir sprechen nur über Männer, aber dann kriegen wir auch einen auf den Deckel. Wir dürfen nicht mehr sagen, dass Ausländer nach Knoblauch stinken, und wenn einer von ihnen mal wieder eine unserer Frauen umbringt, dann dürfen wir das auch nicht mehr sagen. Wir werden zensiert und unterdrückt. Die Gutmenschen hocken überall und beobachten uns, nur ein Fehltritt und – zack, kriegen wir einen auf den Deckel. Wir sind politisch korrekt geworden.

Wie kam’s?

2.

Sind sie schon einmal über eine rote Ampel gelaufen? Wenn nicht, dann versuchen sie es mal, vor allem, wenn gegenüber eine Gruppe mit Kindern und kräftigen Vätern da steht. Achten sie aber bitte erstens darauf, dass sie dabei nicht unter ein Auto geraten und zweitens, dass sie in Deutschland sind. Was passiert dann?

Letztens war ich in Wuppertal, übe mal wieder meinen Umgang mit Recht und Gesetz und laufe über die rote Ampel, vierspurige Straße, mir 10 aufrechte Mütter, Väter, Kinder und lockere Verwandte gegenüber. „Arschloch“ ruft ein Mann! Ich so: „Sie machen sich nach § 185 StGB strafbar! Der Tatbestand ist erfüllt, sie handelt ohne Rechtfertigungsgrund und schuldhaft!“. Warum habe ich das gemacht? Ich war gut trainiert, nicht im Boxen, aber im Dauerlauf, und wusste, dass ich schneller bin als der Typ mit Bierbauch.  Kräftig war er, aber zuviel Muskelmasse und Fett.

Ich bin Lehrer und fühle mich, ich gebe es zu, manchmal etwas zwanghaft dazu berufen, die Menschen zu belehren – und sei das auch nur durch kleine Eulenspiegeleien. Besonders erfolgreich ist das eigentlich nie. Aber ich fülle danach meinen Zettelkasten, um das später einmal wissenschaftlich aufzuarbeiten.

Solche Situationen sind sehr interessant. Die Sorge um Gesetz und Ordnung schließt es nicht aus, gegen Gesetz und Ordnung zu verstoßen.  Der Fall um den Mord an Susanne ist besonders tragisch, aber er steht nicht isoliert da. Arschloch ist ein Anderer, immer. Das Verbrechen liegt sozusagen auf der Rückseite des Menschen, an einem Punkt, wo die meisten nicht hinschauen können. Es klebt dennoch an einem.  Wer sich mit Gesetz und Recht identifiziert, also zum Subjekt wird, der hat einen ausgeprägten Ordnungssinn, und das hat Vor- und Nachteile.

Ich finde es wichtig, dass Kinder sich mit Recht und Gesetz identifizieren. Sie sollen aber auch Nein sagen können. Sie sollen nicht nur roten Ampel trauen, sondern auch sich selbst. Und wenn es der Wahrheitsfindung dient oder sonst wie praktisch ist, dann sollen sie ruhig mal über rote Ampeln laufen können. Das will geübt sein, und man muss ihnen das so vormachen, wie man ihnen auch vormachen muss, an roten Ampeln stehen zu bleiben. Es kann ja sein, dass sie demnächst mal nicht in Deutschland sind und dann für verrückt gehalten werden, wenn sie irgendwo in der Einsamkeit an einer roten Ampel warten. Und der Rechtsstaat? Wenn er es verträgt, dann darf der auch mal ein Auge zudrücken – und im Fall Susanne sind meines Erachtens mehr als fünf rote Linien überschritten worden, allein schon wegen des Paktes zwischen der Polizei und der neuen Bildleitung, aber wir werden sehen, was daraus wird.

3.

Wir sind moralisch rigoros, nicht erst seit 1998, also nicht erst, seitdem die Kohlregierung durch eine rot-grüne Regierung ersetzt wurde. Wir sind politisch korrekt, aber bestimmt nicht seit 1998. Nicht, seitdem Merkel regiert. Seit 1982, dem Jahr, als Fanny und Alexander im Kino lief und Kohl die Regierung übernahm? Oder doch schon seit Brandts Kniefall? 1945? Oder seit 1933, als plötzlich von einem auf den anderen Tag alle Deutschen korrekt wurden, außer denen, die es nicht wurden?

Vor kurzen diskutiere ich im Internet  (Facebook) mit Ines Krug und Marek Möring (kennt garantiert kaum jemand) über Muslime. Plötzlich gibt es eine Aufregung, die derjenigen an der Wuppertaler Ampel ähnelt.  Muslime schlagen ihre Kinder – das steht plötzlich im Raum. Ich frage mich (und sie), ob Deutsche das nicht auch tun. Stolz präsentiert Frau Krug mir einen Auszug aus dem deutschen BGB, in dem steht, das Deutsche entschieden hätten, dass man das nicht darf.

Ich weise kurz darauf hin, dass das rot-grüne Gutmenschen nach 1998 diese Gesetzesänderung beschlossen hätten – und in solchen Momenten, wir kennen das alle, brechen die Diskussionen meist ab. Ich werde als Kretin bezeichnet und mache wieder meine Spielchen wie an der Wuppertaler Ampel. Ist Selbstreflexion möglich, das frage ich mich bei diesen Eulenspiegeleien immer – und das, obschon ich Selbstreflexion für ein durchaus problematisches Konzept halte. Haarspalter, Wortverdreher, Realitätsverweigerer, Phantast, allmächtiger  – die Diskussionen darum, wie man sich heute, in tief verunsicherten Zeiten mit Recht und Gesetz identifizieren kann,  sind wesentlich komplexer als die Situationen an der roten Ampel.  Facebookdialoge sind den platonischen Dialogen, wenn schon nicht ähnlich, so doch verwandt. Und was liest man dann daraus?

Wir leben (heute) in einer Gesellschaft, in der nicht nur Linke faschistische Tendenzen haben können, sondern Rechte auch. Gutmenschen sitzen hier und da. Idioten gibt es es viele, am Rheine und am Nile.  Nicht, dass es keine Unterschiede gäbe. Es gibt scheinbar zuviele davon. Muslime berufen sich plötzlich auf Freiheitsrechte, Mist, standen die nicht auf der anderen Seite?  Die nehmen uns beim Wort, Mist, so war das nicht gemeint mit der Individualität und den subjektiven Rechten, vor allem nicht mit den Grundrechten. Die nutzen plötzlich moderne Patente und zahlen dafür, aber so war das nicht gemeint mit dem Fortschritt.  Wenn jetzt plötzlich alle Rechte haben, hat ja keiner mehr Rechte. Summum ius, summa iniuria?

Wir sind moralisch rigoros, aber nicht immer. Wir halten uns an das Gesetz, aber nicht immer. Wir sind Deutsche, aber nicht immer. Wir sind wir, aber nicht immer. Die Entzweiung sitzt in uns, aber nicht immer merken wir das. Wie kommt es, dass im Moment die Gesellschaft so nervös ist und einige behaupten, dass das Klima vergiftet sei? Liegt es an der Erwärmung? An ökonomischen Problemen, für die kaum Lösungsansätze sichtbar sind? An Merkel? Sind die Muslime schuld? Alle sind beleidigt und nehmen die Dinge persönlich.

4.

Die Lage ist also kompliziert und sie ist, wie immer, nicht wie immer. Die Welt gibt es, aber sie ist auch widersprüchlich – und das vermutlich an jeder kleinen Stelle in Raum und Zeit.

Wie kam es? Ich möchte nicht alles relativieren, ich möchte die aktuelle Situation analysieren und kritisieren – und wenn dann praktische Schlüsse daraus möglich sind, um so besser. Diese kleine „Ritt“ (Kafkathustra) von der moralischen Rigorosität über Wuppertaler Ampeln und quasiplatonische Dialoge auf facebook  bis hin zu  Cicero lassen sich auf einen so abstrakten wie klaren, so deutlichen wie komplizierten Nenner bringen. Die Zeit, in der wir und mit Gesetz und Recht identifizieren können, ist aus den Fugen geraten. The time is out of joint, und das schlimme daran ist nicht zuletzt, dass sie es mal wieder ist. Nicht einmal die Zeit gehört uns, wir teilen sie mit Typen wie Hamlet.

5.

Die Konflikte, die ich beschreibe, sind gleichwohl europäische Probleme. Nicht nur, aber auch. Der normative Komplex, den manche Abendland, manche Europa, manche den Westen nennen, ist ein besonderer Komplex.

Karl-Heinz Ladeur, der auch hier und da die These vertritt, manche seien rigoroser geworden als früher, und dem es selbst hier und da zu viel mit den Rechten (also den subjektiven Rechten) wird, hat zu diesem Komplex ein Buch geschrieben, dass er „Der Anfang des westlichen Rechts“ nennt.

Einer der Thesen von Ladeur ist, dass sich der Westen dadurch auszeichne, Institutionen ausgeprägt zu haben, mit denen beständige Selbstirritationen möglich geworden wären. Wieso müssen die möglich werden, ist das Chaos nicht ohnehin in der Welt? Ladeur zielt auf Institutionen, mit denen, sagen wir es mal mit Adorno, Chaos in Ordnung gebracht wurde. Zu den bekannten Thesen, auf die er auch zurückgreift, gehört eine poststrukturalistische Lesart des Christentums – und dessen Verbindung mit der Praxis römischer Normativität. Diese Lesart liest das Christentum einerseits als Religion mit hohler Normativität. Es habe keine Regeln, zumindest keine praktischen gegeben. Es habe sich als Absetzungsbewegung vom Judentum gebildet – und gegen dessen „Überregulierung“. Ladeur spricht in diesem Kontext von einem „unfertigen Christentum“. Die Lücke haben man dann später mit römischem Recht gefüllt. Und spätestens seit Nietzsche gilt das Christentum auch als erste Religion, die aus der Religion ausgetreten sei. Man hat halt einfach den Gott töten lassen und dann ohne ihn weiter gemacht. Gott ist nicht einfach entfernt. Die Entfernung Gottes ist nicht vom Himmel gefallen, man hat das selbst übernommen und ihn entfernt.

Damit, so kann man Ladeur lesen, hat der Westen nicht nur die Ambivalenzkompetenz des Judentums geschluckt sondern auch eine gigantische Kompetenz in der Verwurstung aller Widersprüche entwickelt. Beständige Selbstirritation. Plötzlich glauben alle daran, uns gäbe es schon seit 2400 Jahren, stimmt ja auch, obwohl fast alle, die das miterlebt haben, tot sind und alles jeden Tag anders ist.

6.

Wir kommt es dann, dass wir trotzdem so rigoros wurden? Ladeurs These vom unfertigen Christentum bezieht sich auf Dinge, die normativ sind, auf dogmatische Einrichtungen. Seine These ist eine Halbwahrheit, wie alles, in dem das Sein auf Gesetze stößt.

Der Westen hat noch eine zweite Seite, neben seiner (Un-)Fertigkeit. Ich weiß nicht, wann es war, aber irgendwann kam es, dass sich in diesem Westen zwei Unterscheidungen übereinander gelegt haben. Die eine Unterscheidung kann man mit Jan Assmann die mosaische Unterscheidung nennen. Mit ihr entstanden nicht nur die monotheistischen Religionen, damit wurde die Frage nach Gott auch eine nach der Wahrheit. Und es gibt etwas, was man die parmenidische Unterscheidung nennen kann. Damit begann der Unterschied zwischen Sein und Nichtsein nicht nur klar hervorzutreten. Er wurde auch zu einer Frage der Schöpfung, in diesem Fall der Produktion von Klarheit – und zwar in der Begrifflichkeit der griechischen Vernunft und ihrer technischen Hilfsmittel. Die mosaische Unterscheidung und die parmenidische Unterscheidung, sie sind Verbindungen eingegangen und seit dem müssen Europäer, wenn sie rote Ampeln, den Verkehr, kleine Kinder und große Väter im Blick halten müssen, nicht nur die Frage nach Recht und Gesetz stellen, sondern sich wohl oder übel auch mit diesen Fragen identifizieren. Welche Geschichte erzählt man, welche nicht? Was macht man klar, was nicht? Man sieht nur die im Lichte, die im Dunkeln sieht man nicht. Wir wollen auf der richtigen Seite stehen und werfen dann doch immer wieder Schatten. Heidegger sagt, die Römer seien daran Schuld. Wer weiß? Das hätte den Vorteil, dass wir uns nicht rächen können, nicht einmal an Heidegger. Alle tot.

7.

Ist diese Überlagerung zweier Unterscheidungen eine Erklärung dafür, warum wir moralisch rigoros wurden? Für die Entwicklung gibt es Gründe, aber nicht nur, es gibt dafür auch Abgründe.  Meine Glosse heute will, wie so häufig, einen schrägen Blick werfen – um  gerade Antworten geben zu können.

Gerade Antwort also: Moralische Rigorosität ist, so lautet mein Fazit aus dem Ritt, kein Problem der Gesetzgebung. Es  ist ein Empfangsproblem. Die Empfänger glauben plötzlich mehr ans Gesetz als der Gesetzgeber selbst. Es ist, überspitzt ausgedrückt, eine Neurose. Man hat das Gefühl, man sei mit einem Gesetz konfrontiert, zu dem man nicht mehr Nein sagen könne.  Politische Korrektheit gibt es, aber zwanghaft wird sie erst in der Neurose. Rülps!

Man kann über rote Ampeln laufen, es geht! Jemand fordert von dir, Frauen als das zu bezeichnen, was sie sind, nämlich Frauen? Du musst es nicht tun. Du kannst es tun – und die Welt wird nicht untergehen. Jemand fordert dich bei öffentlichen Gesprächen und Entscheidungen über Susanne und ihren Mörder zur Zurückhaltung auf? Du musst es nicht tun, du kannst es tun, und die Welt wird nicht untergehen, wenn du dich zurückhältst.

Jemand möchte, dass du im öffentlichen Nahverkehr [sic!] nicht die Beine breit machst? Du kannst es tun, du musst es nicht tun, die Welt wird davon nicht untergehen, wenn du dich zivilisierst und einmal nicht deinen Trieben folgst. Jemand verlangt, dass du nicht mehr deinen Trieben folgst, folge ihnen, am besten dann, wenn es hilft, nicht nur dir.  Der Gesetzgeber, der dir ein Gesetz macht, dass du nicht ablehnen kannst, den gibt es, aber er steckt in dir.  Sei nicht so neurotisch. Sei lässig. Stelle dich den Sachproblemen. Gehören Neurosen, seien sie gesellschaftlicher oder individueller Art, auch dazu, dann stelle dich auch ihnen. Du musst es nicht tun, du kannst es tun und die Welt wird nicht untergehen.


SUGGESTED CITATION  Steinhauer, Fabian: Neues vom Glossator (10): Ich mache ihnen ein Gesetz, das sie nicht ablehnen können, VerfBlog, 2018/6/18, https://verfassungsblog.de/neues-vom-glossator-10-ich-mache-ihnen-ein-gesetz-das-sie-nicht-ablehnen-koennen/, DOI: 10.17176/20180618-082925-0.

7 Comments

  1. Non Nomen Mo 18 Jun 2018 at 09:14 - Reply

    Genial. Aber wenn das die Falschen, d.h. die Richtigen, lesen dann ist wieder mal Qualm in der Küche.

  2. Fabian Steinhauer Mo 18 Jun 2018 at 09:26 - Reply

    Ich denke, schöner hätte ich es nicht formulieren können, danke!

  3. I. Vetter Mo 18 Jun 2018 at 09:34 - Reply

    Man mag es kaum glauben: Ein Berufsjurist spricht Uneindeutiges eindeutig einfach aus.

    Sie Schmache der Sprache! Möge man Sie vom Pulte entfernen, auf dass Heerscharen verschiedener Juristen in ihren Gräbern verbleiben mögen! Verschone er uns und mache Einfaches wieder unverständlich für das Geschmeiß der Adressaten, damit er unsre Blöße nicht verrate:

    »Geisteskrankheit des Richters ist kein absoluter Nichtigkeitsgrund. Sie macht die Entscheidung allenfalls unwirksam, wenn die Geisteskrankheit den Richter unfähig gemacht hat, die Vorgänge aufzunehmen und zu beurteilen, und diese Unfähigkeit als grundlegender Wirksamkeitsmangel (für die mit dem Richter zusammenwirkenden Personen) offen zutage tritt.« Lutz Meyer-Goßner, Strafprozessordnung, 53. Auflage 2010, Seite 25 (Einleitung, Rn. 106).

    Auf dass wir im schweigenden Frieden tönender Einsamkeit ruhen und der Zitierung unserer selbst frönen mögen.

  4. Fabian Steinhauer Mo 18 Jun 2018 at 09:44 - Reply

    Der unerkannt Geisteskranke gehörte während der Ausbildung immer zu meinen Lieblingsfiguren. Der ist so schön wie ein Symphonieorchester, die Alte Pinakothek und der Päffgen in Köln. Darum liebe ich auch Juristen und ihre Gräben, nur nicht zu sehr.

    • I. Vetter Mo 18 Jun 2018 at 09:50 - Reply

      @Steinhauer: Darauf keinen Dujardin:

      »Dass der Richter sein Amt durch Täuschung erlangt hat, ist kein Wiederaufnahmegrund.« Lutz Meyer-Goßner, 48. Auflage, CH-Beck, 2005 Kommentar zur StPO, zu § 359 StPO, Rn. 14.

  5. Manuel Müller Mi 20 Jun 2018 at 12:20 - Reply

    Dass man nicht gegen § 185 StGB verstoßen sollte: geschenkt. Und natürlich kann man auch mal über eine rote Ampel gehen, und es wäre eine schöne Sache, wenn niemand diesbezügliche Neurosen entwickelte.

    Nur: Das räumliche Sehen befindet sich bei Kindern noch in der Entwicklung, und noch im Grundschulalter haben sie notorisch Schwierigkeiten damit, die Entfernung und Geschwindigkeit eines sich schnell nähernden Gegenstandes richtig einzuschätzen – eine Fähigkeit, die beim Überqueren einer befahrenen Straße in der Regel von gewissem Wert ist. Insofern scheint es auch nicht ganz abwegig, wenn Eltern kleinen Kindern die rote Ampel zunächst einmal als unumstößliches Hindernis erklären und das Lernen des flexiblen Umgangs mit Verkehrszeichen auf ein Alter verschieben, in denen das Kind dazu auch die körperlichen Grundvoraussetzungen erfüllt. Das bedeutet freilich nicht, dass man erwarten sollte, dass der gesamte Rest der Gesellschaft dieses Vorhaben mit unterstützt: Erfolgversprechender wird es für Eltern sein, sich mit dem Kind beizeiten darauf zu verständigen, dass nicht jeder Erwachsene als Vorbild zu gelten hat und man nicht alles, was ein selbsterklärt zwanghaft belehrender Eulenspiegel an der vierspurigen Straße vorführt, auch gleich nachmachen muss.

    Aber zu meinen, jener „Arschloch!“-Ausruf in der eingangs geschilderten Anekdote sei der „Sorge um Gesetz und Ordnung“ geschuldet gewesen und nicht der Sorge um die Sicherheit eines Kindes: Ist das nicht doch womöglich eine kleine déformation professionelle des Juristen?

  6. Fabian Steinhauer Mi 20 Jun 2018 at 14:02 - Reply

    Sehr geehrter Manuel Müller,
    touché, ich denke, sie haben mein Argument teilweise restlos erledigt.
    Ich strecke meine Waffen.
    „Aber nur für die Kinder!“ (Michael Caine)

    mit besten Grüßen FS

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