Ziviler

Verfassungsschutz

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Verfassungsschutz

Stell dir vor, die Autoritären gewinnen. Was passiert dann? Worauf müssen wir uns vorbereiten – im Bund und in den Ländern?

Dem wollen wir in unserem neuen Projekt auf den Grund gehen.

Stell dir vor, die Autoritären gewinnen. Was passiert dann? Worauf müssen wir uns vorbereiten – im Bund und in den Ländern?

Dem wollen wir in unserem neuen Projekt auf den Grund gehen.

Was wir jetzt vorhaben: Das Projekt Bundesrepublik

Was wir jetzt vorhaben: Das Projekt Bundesrepublik

Wir können die Verfassung nur gemeinsam schützen!

Ein Jahr lang haben wir erforscht, was passiert, wenn in Thüringen staatliche Machtmittel in die Hände von autoritären Populisten fallen. Jetzt, nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen, fragen sich viele umso dringlicher: Was kann ich tun?

Unsere Antwort: ziviler Verfassungsschutz.

Der Schutz der Verfassung ist nichts, was wir Polizei, Justiz und Geheimdiensten überlassen können. Dafür braucht es eine engagierte Zivilgesellschaft, die weiß, was auf sie zukommt.

Und jetzt seid ihr gefragt.

Wir wollen herausfinden, wo die autoritären Populisten ansetzen können und wer genau was genau dagegen unternehmen könnte – und zwar im Bund und Ländern insgesamt. Wir wollen recherchieren, wie sich die autoritär-populistische Strategie auf die Institutionen der Demokratie und des Rechtsstaats auswirken könnte – auf die Parlamente, auf die Exekutive, auf die Justiz, auf die Gesellschaft. Wir wollen das Thüringen-Projekt weiterführen, vertiefen und ausrollen. Wir wollen das Projekt auch auf andere, ebenfalls massiv betroffene Bundesländer wie Sachsen, Sachsen-Anhalt oder Brandenburg ausweiten. Wir wollen erforschen, was der Bund tun kann, wenn ein Land in den Autoritarismus abgleitet – oder umgekehrt.

Dafür brauchen wir eure Unterstützung!

Wir können jetzt loslegen – aber nur gemeinsam. Die Zeit drängt! Spende, werde Teil der VB-Community und mach dich stark – für zivilen Verfassungsschutz!

Spenden

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Was bisher geschah: Das Thüringen-Projekt

Was bisher geschah: Das Thüringen-Projekt

Im vergangenen Jahr haben wir uns damit beschäftigt, welche Einfallstore die Thüringer Rechtsordnung autoritären Populisten bietet. Im Thüringen-Projekt sind wir der Frage nachgegangen: Was wäre, wenn autoritäre Kräfte an staatliche Machtmittel kommen? Wie resilient ist die Demokratie in Thüringen?

Dafür haben wir etwa ein Jahr lang recherchiert. Wir sind stolz darauf, dass unsere Arbeit im Thüringen-Projekt inzwischen mehrfach ausgezeichnet wurde – unter anderem mit dem Arnold-Freymuth-Forschungspreis mit der Theodor-Heuss-Medaille für herausragenden Einsatz für Demokratie und Bürgerrechte.

Copyright: Alwin Maigler

In einem Jahr haben wir einiges geschafft!

Im Sommer 2024 ist ein Buch mit den Ergebnissen des Thüringen-Projekts erschienen. Wir haben einen Podcast veröffentlicht, indem wir darüber sprechen, was wir herausgefunden haben und wir haben ein Policy Paper mit konkreten Handlungsempfehlungen für den Thüringer Landtag geschrieben.

Gemeinsam mit FragDenStaat und der Gesellschaft für Freiheitsrechte haben wir unsere Recherchen außerdem im Gegenrechtsschutz einbringen können, der Betroffenen dabei helfen soll, sich gegen autoritären Rechtsmissbrauch zu wehren.

Das Verfassungsblog-Team

Das Verfassungsblog-Team

Darüber hinaus kommunizieren wir die Ergebnisse des Projekts seit Beginn des Jahres 2024 öffentlich in Vorträgen und Podiumsdiskussionen. Sie sind außerdem die Grundlage für zielgerichtete Fortbildungsveranstaltungen für bestimmte Berufsgruppen, darunter Richter*innen, Staatsanwält*innen, Schulleitungen, Lehrer*innen und Journalist*innen.

Alle Infos zum Thüringen-Projekt auf einen Blick gibt es hier.