19 March 2020
Private Impfstoffentwicklung und öffentliches Interesse
Der amerikanische Präsident hat kürzlich versucht, seinem Land exklusive Rechte an den Impfstoffentwicklungen eines deutschen Unternehmen zu sichern. Sein Vorgehen war plump und erfolglos. Aber völlig unverständlich war es nicht, wenn man verfolgt, wie Bund und Länder um Nachschub für den medizinischen Bedarf in der Corona-Krise kämpfen. Produktion und Verteilung von Geräten und Material und auch die Entwicklung von Impfstoffen brauchen unternehmerische Entscheidungen und Initiative. Sie müssen aber die verfassungsgebotenen Prioritäten öffentlicher Interessen und besonders der Gesundheitsinteressen respektieren. Dazu gehört besonders auch der gleiche Zugang zu wirksamen Arzneimitteln und Impfstoffen zu bezahlbaren Preisen. Continue reading >>
1 
08 March 2011
EuGH: Es kann nur einen geben
Mit ihrem heutigen Gutachten zum Europäischen Patentgericht stellen die Richterinnen [...] Continue reading >>18 January 2011
Geistiges Eigentum: BVerfG-Linie wird bindend
Jetzt ist es amtlich: Die BGH-Rechtsprechung, wonach auf Drucker und [...] Continue reading >>21 September 2010
Eigentumsschutz für “digitale Vorlagen”
Richterliche Zurückhaltung ist eine Zier. Sie zeugt von Respekt vor [...] Continue reading >>06 July 2010
EuGH gibt Monsanto eins auf die mit Gen-Patenten gepanzerte Nase
Gen-Patente sind eine unheimliche Sache: Der, dem ein Gen-Patent gehört, [...] Continue reading >>28 June 2010
US Supreme Court zementiert Grundrecht auf Waffenbesitz
Die konservative Richtermehrheit im US Supreme Court hat wieder zugeschlagen: [...] Continue reading >>11 May 2010
EuGH-Generalanwältin: Schranken für urheberrechtliche Geräteabgabe
Speichermedien und Vervielfältigungsgeräte kosten in Deutschland ein paar Euro mehr, [...] Continue reading >>09 March 2010
EuGH steht vor Grundsatzentscheidung zu Genpatenten
Wie weit reicht der Patentschutz für genmanipulierte Pflanzen in Europa? [...] Continue reading >>
0
09 November 2009