24 February 2017
“Jeder, der versuchen würde, das Bundesverfassungsgericht auszuhebeln, würde sich verheben”
Peter Müller im Verfassungsblog-Interview: warum Verfassungsgerichte in Zeiten von Kaczyński, Trump und Brexit so unter Druck geraten, warum die Politik bei der Umsetzung des NPD-Urteils gut nachdenken sollte, und warum Meinungsfreiheit manchmal das Gegenteil von "Das wird man doch noch sagen dürfen!" bedeutet. Continue reading >>
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28 January 2014
Iren wollen Strafbarkeit der Blasphemie aus der Verfassung streichen
Laizisten dürfte die irische Verfassung wie der leibhaftige Böse erscheinen [...] Continue reading >>
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21 January 2014
Keine Meinungsfreiheit für Troll-Journalismus
Erinnert sich noch jemand an Gabriele Pauli? Passend zum Start [...] Continue reading >>16 January 2014
Militanz mindert Meinungsfreiheit
Deutsche Gerichte dürfen der Meinungsfreiheit militanter Aktivisten bisweilen ein geringeres [...] Continue reading >>
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27 November 2012
Gefaselt wird auf eigene Gefahr
Ich schaffe es nicht länger als fünf Minuten, mich für [...] Continue reading >>13 November 2012
Wen ich für rechtsradikal halte, den darf ich auch rechtsradikal nennen
“Ich habe nichts gegen Juden, viele meiner besten Freunde sind [...] Continue reading >>08 November 2012
In Deutschland darf man Holocaust-Missbrauch verbieten – woanders nicht?
Tierschützer haben kein Recht darauf, den Holocaust für ihre Kampagnen [...] Continue reading >>06 July 2011
Polen darf unautorisierte Interviews nicht mehr bestrafen
Darf man ein Interview drucken, wenn der Interviewte sich weigert, [...] Continue reading >>02 March 2011
Recht auf Psychoterror
Religiöser Wahn und abgründige Niedertracht paaren sich in den Praktiken [...] Continue reading >>22 February 2011