17 Juni 2021
Sind Verstöße gegen die Vorlagepflicht noch an Art. 101 GG zu messen?
Aussetzungs- und Vorlagebeschlüsse deutscher Gerichte sind unionsrechtlich volldeterminierte Akte deutscher Staatsgewalt. Damit sind sie seit der BVerG-Entscheidung "Recht auf Vergessen II" nicht mehr an dem Grundgesetz, sondern an den Chartagrundrechten zu messen, genauer gesagt an Art. 47 UAbs. 2 GRC. Continue reading >>
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16 Februar 2018
Das Wissensproblem im Asylprozess und wie es behoben werden kann
Im Asylrecht stehen die Gerichte regelmäßig vor einem Wissensproblem: Um über den Schutzanspruch von Asylbewerbern urteilen zu können, müssen sie wissen, wie es generell um die Verfolgungssituation in den Herkunftsländern bestellt ist. Das ist nicht ihr Metier, denn ihre Hauptaufgabe ist die Streitentscheidung im Einzelfall. Wie kann das am Einzelfall orientierte Gericht der Aufgabe, generelles Wissen über die Herkunftsländer zu generieren, gerecht werden? Wie kann es insbesondere vermeiden, dass von Fall zu Fall inkonsistent entschieden wird, die Rechtssicherheit auf der Strecke bleibt und es zu einer „Asyl-Lotterie“ kommt? Continue reading >>06 Juni 2011
Theater und Wettkampf
Es tut ja immer mal ganz gut, als Jurist den […] Continue reading >>28 März 2011
Statistisch diskriminiert
Frauen verdienen weniger als Männer. Das weiß jeder. Da hab […] Continue reading >>26 Januar 2011
Asylrecht: Karlsruhe zieht sich kreativ aus der Affäre
Das europäische Asylrecht liegt in Trümmern, und das nicht erst […] Continue reading >>18 August 2010