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    • 9/119/11 jährt sich zum 20. Mal. Welche Spuren hat dieses Ereignis in der globalen und nationalen Verfassungs- und Menschenrechtsarchitektur hinterlassen? Dieser Frage wollen wir in einer Folge von Online-Symposien nachgehen. Gefördert von der Bundeszentrale für politische Bildung bringen wir Rechtswissenschaftler_innen aus verschiedenen Regionen und Rechtskulturen darüber ins Gespräch, was aus den Erfahrungen der vergangenen zwei Jahrzehnte in Hinblick auf Völkerrecht und internationale Menschenrechte, Asyl und Migration, Überwachung im öffentlichen und privaten Raum, Presse- und Informationsfreiheit, Menschenwürde sowie Rechtsstaatlichkeit und Justiz zu lernen ist.
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17 Juni 2021
Tobias Crone

Sind Verstöße gegen die Vorlagepflicht noch an Art. 101 GG zu messen?

Aussetzungs- und Vorlagebeschlüsse deutscher Gerichte sind unionsrechtlich volldeterminierte Akte deutscher Staatsgewalt. Damit sind sie seit der BVerG-Entscheidung "Recht auf Vergessen II" nicht mehr an dem Grundgesetz, sondern an den Chartagrundrechten zu messen, genauer gesagt an Art. 47 UAbs. 2 GRC. Continue reading >>
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16 Februar 2018
Lukas Mitsch, Katharina Reiling

Das Wissensproblem im Asylprozess und wie es behoben werden kann

Im Asylrecht stehen die Gerichte regelmäßig vor einem Wissensproblem: Um über den Schutzanspruch von Asylbewerbern urteilen zu können, müssen sie wissen, wie es generell um die Verfolgungssituation in den Herkunftsländern bestellt ist. Das ist nicht ihr Metier, denn ihre Hauptaufgabe ist die Streitentscheidung im Einzelfall. Wie kann das am Einzelfall orientierte Gericht der Aufgabe, generelles Wissen über die Herkunftsländer zu generieren, gerecht werden? Wie kann es insbesondere vermeiden, dass von Fall zu Fall inkonsistent entschieden wird, die Rechtssicherheit auf der Strecke bleibt und es zu einer „Asyl-Lotterie“ kommt? Continue reading >>
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06 Juni 2011
Maximilian Steinbeis

Theater und Wettkampf

Es tut ja immer mal ganz gut, als Jurist den […] Continue reading >>
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28 März 2011
Maximilian Steinbeis

Statistisch diskriminiert

Frauen verdienen weniger als Männer. Das weiß jeder. Da hab […] Continue reading >>
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26 Januar 2011
Maximilian Steinbeis

Asylrecht: Karlsruhe zieht sich kreativ aus der Affäre

Das europäische Asylrecht liegt in Trümmern, und das nicht erst […] Continue reading >>
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18 August 2010
Maximilian Steinbeis

Überlange Gerichtsverfahren: Ob das den EGMR zufriedenstellt?

Das Kabinett hat heute dem Plan von Bundesjustizministerin LHSB zugestimmt, […] Continue reading >>
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Verfassungsblog is a journalistic and academic forum of debate on topical events and developments in constitutional law and politics in Germany, the emerging common European constitutional space and beyond.

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