Wozu VB?

1.

Tag für Tag schreiben Verfassungsjuristen auf einem Blog, der sich „Verfassungsblog“ nennt. Sein Signet ist das VB.  Wozu eigentlich VB, wenn es doch auch ohne geht? Die Antwort ist klar. Rechte müssen wahrgenommen werden. Probleme und Juristen, Lösungen und Kritik, alles das muss auch wahrgenommen werden. Ob man die Wahrnehmung von Rechten nun als juristisches Problem begreift oder als juridisches, ob diese Wahrnehmung also selbst Recht ist oder ‘nur’ etwas, was dem Recht ähnlich sieht, ob Wahrnehmung also mehr oder weniger schlicht Ästhetik ist, in allen Fällen braucht man für den Prozess der Wahrnehmung zweierlei, und zwar Medien und Techniken, die einem helfen.

VB ist ein Medium der Klarheit und voller Techniken der Klärung. Glossatoren erklären, wie Klarheit und Klärung sich unterscheiden und welche Medien und Techniken dabei helfen.

Das juristische Denken ist klar. Darauf sind viele Juristen, vor allem in den deutschsprachigen Rechtswissenschaften stolz. Das juristische Denken verwendet Begriffe, die definiert sind. Dieses Denken ist analytisch und systematisch. Besonders scharfe Analytiker fragen nach den Konditionen der Klarheit. Eins ist klar: Das juristische Denken ist und wurde geklärt. Es fiel so nicht vom Himmel. Diejenigen, die heute Juristen sind, waren es früher nicht. Mit welchen Techniken wurde das Denken geklärt?

2.

Um das Denken zu klären gibt es, in Deutschland, vor allem zwei Mittel: Klausuren und Zensuren. Klausuren sind graphologische Übungen, also Schriftübungen, die zensiert werden. Sie erhalten eine Zensur oder Note. Zum Beispiel ein VB. Wenn man im ersten Staatsexamen oder der staatlichen Prüfung in den Klausuren ein VB erhalten hat, stehen einem fast alle Zugänge zu weiteren Staatsämtern, vor allem aber zur Richterschaft und zum Professorenamt, offen.

Anwalt kann man immer werden. Das VB entscheidet bei Anwälten ‚nur‘ darüber, ob das Einstiegsgehalt hoch oder niedrig liegt. Der Staat ist bei den Führungspositionen strikter.  Mit VB kann man promovieren, sich habilitieren und berufen werden – und man kann so eben auch Richter werden und richten. So kann man später vor allem selbst zensieren, also Noten geben. Ohne VB ist das nicht unmöglich, es wird aber verdammt schwierig und in Bayern ist es eigentlich nach wie vor unmöglich. Man wird dann schlicht bei Bewerbungsverfahren in der ersten Runde aussortiert, egal wieviel und wie gut man danach schreibt. Das Denken kann noch so scharf und kritisch und analytisch sein. In einem weiteren Sinne ist es vielleicht dann sogar besonders begehrenswert, es ist dann aber eben immer noch nicht vollbefriedigend. Es ist fast so, also würde das Befriedigende das Begehrende ausschließen, zumindest in dem Moment, wo es voll ist.

Das Denken muss also vollbefriedigend sein, um in einem engeren Sinne geklärt zu sein. Ohne VB ist das Denken in einem weiten und unscharfen Sinne geklärt. Mit VB ist es in einem engen und scharfen Sinne geklärt.

Klausuren erhalten Zensuren. Eine Zensur findet nicht statt, auch wenn Dissertationen ein Imprimatur brauchen. Wer glaubt, das sei dann doch eine Zensur, der hat sein Denken nicht geklärt. Zensur im Sinne der Zensur ist nur die staatliche Vorzensur, also nicht die Note im Staatsexamen oder die Kontrolle im Promotionsverfahren. Man hat sein Denken nur dann vollbefriedigend geklärt, wenn man die Unterscheidungen, die im Staatsexamen oder der staatlichen Prüfung gemacht wurden, mitgemacht hat – und zwar so, wie die Unterscheidungen von den Prüfungsämtern und ihren Beauftragten definiert wurden. Zensuren klären das Denken, bis es vollbefriedigend ist und manchmal auch darüber hinaus.

Klausuren sind auch Institutionen, die aus dem kanonischen Recht kommen. Sie gehören zum Vorbereitungsdienst für ein geweihtes Leben. In der Klausur soll man auch, so heisst es in CIC Can. 599 „Zeichen der künftigen Welt” werden und dabei “die Fruchtbarkeit eines ungeteilten Herzens“ aufweisen („signum […] mundi futuri et fons oberioris fecunditatis in indiviso corde“). Der Rat, der im kanonischen Recht denjenigen gegeben wird, die sich in (einer) Klausur befinden, bezieht sich zwar auf die Keuschheit. Aber wenn man ihn auch darauf bezieht, die Zukunftschancen einer Klausur zu nutzen und jenes Vermögen auszubilden, mit dessen Hilfe man sich ungeteilten Herzens als Jurist identifizieren kann, umso besser. Mit einem VB wird das Denken geklärt und, soviel Metaphorik und Begrifflichkeit muss bei einem Glossator schon sein, auch kanonisch und keusch.  Dazu VB.

Klausuren sind auch Kläranlagen. Es kommen nicht immer Kelsens aus einer Klausur. Die graphologische Übung führt nicht immer zu einer „Reinen Rechtslehre“. Sie sorgen aber in der Regel dafür, dass diejenigen, denen die Zugänge zu Staatsämter danach leichtgemacht werden, die juristischen Unterscheidungen mitmachen, wie man das in einer Klausur verlangt.

Dazu VB.

Es geht auch Dreck und Schlamm durch die Klausur. Auch die schlammige Welt der Glossatoren geht durch die Klausur. Und wie immer gilt dabei, dass VB nicht gleich VB ist. In einer nationalen, einsprachigen Welt mag man glauben, dass das VB einer Klausur auch der Maßstab geklärten Denkens ist. In der Klausur des Staatsexamens wird das Denken geklärt und erledigt. Die Manuskripte wandern, als Originale unberührbar geworden, eine Zeitlang ins Archiv. Die Noten werden rechtskräftig. Das ist, wenn das denn vollbefriedigend ist, nur das eine.

In einer internationalen, mehrsprachigen und vor allem vernetzten Welt gibt es aber auch noch VB, also den Verfassungsblog. Er eröffnet Verfahren aufs Neue. Er ist ein Schaufenster im Netz, mit dem sich der Verfassungsdiskurs zeigt, ohne dass sich die Schreiber hinter der Zensur verschanzen können. Auf ihm kann man den Texten keine Noten geben. Man kann sie nur immer weiter kommentieren. Hier wird auch geklärt, aber nicht erledigt. Auch dazu VB.

3.

Daniel Damler hat jüngst eine wunderbare Studie zur Rechtsästhetik vorgelegt. In einem Kapitel zur Geneaologie der Transparenz im 20. Jahrhundert hat er auf die enge Verzahnung zwischen einer Politik der Transparenz, einer Rechtsprechung der Transparenz und einer Ästhetik der Transparenz verwiesen. Transparenz ist eine moderne Version der Klarheit. Damler erzählt keine allgemeine und große Geschichte, er vermag aber sehr genau und scharf die Konturen einer Politik und eines bestimmten Rechts aufzuzeigen. Mit hohem Witz und nüchterner Analyse entfaltet er die Geschichte einer Transparenz als Geschichte einer Klärung. Er entfaltet sie vor dem Hintergrund von modernen Schaufenstern und vor dem Hintergrund der Attraktivität von Stahl und Glas.

Was man bei Damler lernen kann ist, dass Transparenz, wie Klarheit, normative Phänomene sind. Als normative Phänomene sind sie immer begrenzt. Sie sind definiert und haben eine Kontur. Sie haben eine Form und eine Gestalt. Transparenz wie Klarheit sind nur deswegen normativ, weil die Effekte operationalisierter Differenzen sind. Transparenz und Klarheit sind Effekte der Unterscheidung zwischen Sichtbarkeiten und Unsichtbarkeiten. Sie sind (auf-)geteilte Felder und auch die Sinnlichkeit, die Sinne und der Sinn sind mit ihnen schon (auf-)geteilt. Ihre Normativität, ihr Juristisches und ihr Juridisches, schließen die Ästhetik nicht aus. Sie schließen sie ein.

Noch einmal zurück zur Klausur. Wenn die Klausur eine graphologische Übung ist, also etwas mit Handwerk und Werkzeug zu tun hat, was sind dann eigentlich die idealen Werkzeuge, um eine Klausur zu schreiben? Gegenüber vom Verwaltungsgericht Frankfurt gibt es seit Jahren das Schaufenster von Carl Topp. Ich liebe es. In seinem Schaufenster findet man zwei Typen von Werkzeugen: Links finden sich Pinsel und Federn. Rechts finden sich Bürsten.

Ich denke, Pinsel und Federn sind vollbefriedigende Instrumente. Mit ihnen kann man Klausuren nicht nur schreiben, mit ihnen kann man (in) Klausuren sogar pinseln und malen. Man kann Imaginäre und Bildliche der Klarheit mit ihnen perfekt auf das Papier bringen. Bürsten können das nicht.  Bürsten sind nicht vollbefriedigend. Walter Benjamin hat sie trotzdem bevorzugt. Warum?

„Es ist niemals ein Dokument der Kultur, ohne zugleich ein solches der Barbarei zu sein. Und wie es selbst nicht frei ist von Barbarei, so ist es auch der Prozeß der Überlieferung nicht, in der es von dem einen an den andern gefallen ist. Der historische Materialist rückt daher nach Maßgabe des Möglichen von ihr ab. Er betrachtet es als seine Aufgabe, die Geschichte gegen den Strich zu bürsten.“ Walter Benjamin schreibt das 1939. Zu jeder Klarheit gesellt sich eine Unklarheit. Zu jeder Klärung Klausuren und Zensuren. Zur jeder Eröffnung ein Verschluss.  Weil der historische Materialist die Geschichte gegen den Strich bürstet, braucht er eher Bürsten als Pinsel. Ich liebe Walter Benjamin, aber ich liebe eben auch Carl Topp.

4.

Glossieren ist eine Praxis, die vom Alten ins Neue reicht. Sie verfasst Texte, nicht um das Recht zu konstituieren, sondern um es zu restituieren. Sie holt das Dunkle ans Licht. Glossieren überschreitet die Präsenzeffekte des Rechts, also alles das, was ohnehin klar ist. Da, wo alles klar ist, haben Glossatoren nix zu suchen. Glossatoren brauchen auch eher Bürsten als Pinsel. Und was ist mit dem VB? Ob mit oder ohne VB, Glossatoren schreiben, und sie schreiben darüber hinweg.