04 September 2020
Am Rand der Gesellschaft
Über Marginalisierer, Marginalisierte und falsche Symmetrien. Continue reading >>
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03 September 2020
Corona Constitutional #47: Eine epische Schlacht
Apple, Facebook, Amazon, Google – dass diese vier Konzerne ein Maß an Macht auf sich konzentrieren, das nicht nur wirtschaftlich, sondern auch politisch ein Riesenproblem ist, wissen wir längst. Ihnen gehören die Plattformen, die wir jeden Tag benutzen – oder benutzen müssen, weil sie der öffentliche Raum sind, in dem wir uns bewegen und kommunizieren. Der Gaming-Konzern Epic stellt die Monopolstellung und Beherrschung dieses Raums durch wenige private Konzerne nun durch eine Klage in Frage. Was da passiert, was dabei auf dem Spiel steht und welche Rolle das Kartellrecht dabei spielt, das diskutiert Max Steinbeis mit Nikolas Guggenberger, Experte in den Bereichen der Schnittstellen von Recht und Technologie. Continue reading >>
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27 August 2020
Corona Constitutional #46: Diktatoren haben es auch nicht immer leicht
In Belarus kämpft Alexander Lukaschenka mit ungezügelter Brutalität um seine Macht. Und ob es ihm gelingt, sie zu behalten, davon hängt auch für den russischen Präsidenten Vladimir Putin ungeheuer viel ab. Im gleichen Moment wird Putins schärfster Kritiker Alexei Navalny mit einer akuten Vergiftung ins Krankenhaus eingeliefert und dann nach Deutschland ausgeflogen. Wie hängt das zusammen? Ist der Anschlag ein Zeichen von Stärke oder von Schwäche? Diese Fragen diskutiert Max Steinbeis mit der Politikwissenschaftlerin und Russland-Expertin Silvia von Steinsdorff von der Humboldt-Universität zu Berlin. Continue reading >>19 August 2020
Corona Constitutional #45: Europas letzter Diktator?
Das System in Weißrussland schwankt. Die Belarussen wollen ihren Staatschef Lukaschenko loswerden. Nehmen wir an, sie würden ihren Plan erfolgreich in die Tat umsetzen: Wie ginge es dann mit Belarus weiter? Was würde aus der Verfassung Weißrusslands? Und welche Auswirkungen hatte die bereits verstrichene Amtszeit des angeblich "letzten Diktators Europas" auf umliegende Staaten wie Polen, Serbien oder Ungarn? Uladzislau Belavusau hat Antworten - die er mit Max Steinbeis im Podcast-Interview teilt. Continue reading >>
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15 July 2020
Corona Constitutional #44: Was jetzt auf Polen zukommt
Die Präsidentschaftswahl in Polen ist gelaufen, alle haben artig dem Amtsinhaber Andrzej Duda zur zweiten Amtszeit gratuliert, als sei das einfach nur eine demokratische Wahl wie jede andere. Dass sie das nicht war, sondern vielmehr die letzte, nunmehr verpasste Ausfahrt vor dem endgültigen Umbau Polens in eine Autokratie, erfährt man, wenn man mit Leuten wie WOJCIECH SADURSKI redet. Der ist seit vielen Jahren Professor für Rechtstheorie an der Universität Sydney und als solcher ein Gelehrter von Weltruf, aber auch in seinem Heimatland Polen wissenschaftlich und öffentlich sehr präsent – so sehr, dass ihn die Regierungspartei PiS und ihre Verbündeten mit mehreren Gerichtsverfahren überzogen haben. Mit ihm spricht Max Steinbeis in der heutigen Folge unseres Krisenpodcasts über die freie Bahn, die die PiS-Regierung jetzt hat für ihre autoritären Pläne. Continue reading >>
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08 July 2020
Wahlstation beim Verfassungsblog
Für kluge und engagierte Rechtsreferendar_innen (m/w/*) haben wir in unserem neuen Büro in Berlin-Kreuzberg ab sofort einen Schreibtisch frei. Continue reading >>
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03 July 2020
Minority Power
On electoral law, parliamentary law and other nerdy aspects of contemporary German politics. Continue reading >>03 July 2020