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POSTS BY Maximilian Steinbeis
07 February 2012

Straßburg schont Paparazzi-Journalismus

Die heutigen Urteile Springer  und Caroline II aus Straßburg zur [...] Continue reading >>
04 February 2012

Irland und der Fiskalpakt: Verfassungsrecht, das nicht Verfassungsrecht sein darf

Am Montag haben die EU-Regierungschefs ihren Fiskalpakt unter Dach und [...] Continue reading >>
01 February 2012

Je verfassungswidriger das Urteil, desto unzulässiger die Verfassungsbeschwerde

Wenn ein Urteil besonders krass verfassungswidrig ist, so krass, dass [...] Continue reading >>
24 January 2012

Vom Recht, unüberwacht durch die Gegend zu fahren

Während wir hier über Vorratsdatenspeicherung und Funkzellenabfragen debattieren, hat der [...] Continue reading >>
20 January 2012

Garton Ashs Zehn Gebote der globalen Meinungsfreiheit

Timothy Garton-Ash, der Historiker und liberale Public Intellectual aus Oxford, [...] Continue reading >>
20 January 2012

Auch eine Nazi-Meinung ist eine Meinung

Darf man das “BRD-System” verkommen finden? Und dies damit begründen, [...] Continue reading >>
20 January 2012

Gauweiler und die fünf Profs kriegen ein Drittel ihrer Prozesskosten

Die Kläger beim Euro-Rettungsschirm-Urteil haben zwar verloren. Aber der Zweite [...] Continue reading >>
19 January 2012

Ne Bis in Idem: Manchmal hält doppelt tatsächlich besser

Darf man einen Mörder nicht mehr bestrafen, wenn er im [...] Continue reading >>
18 January 2012

Outsourcing als Mittel der Haushaltssanierung ist verfassungswidrig

Wenn der Staat in meine Grundrechte eingreifen will, dann muss [...] Continue reading >>
13 January 2012

“Europe’s War on British Justice”

Mit dieser Schlagzeile warb gestern die Daily Mail um Leser [...] Continue reading >>
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