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Alexander Thiele

Alexander Thiele is Professor for Public Law, especially Constitutional and European Law at the Faculty of Law of the BSP Business and Law School in Berlin. He is an Associate Editor of Verfassungsblog covering EU law.

POSTS BY Alexander Thiele

11 April 2016

Alexander Thiele

Erlaubte Schmähkritik? Die verfassungsrechtliche Dimension der causa Jan Böhmermann

Jan Böhmermanns Spottverse auf den türkischen Präsidenten Erdoğan sind erklärtermaßen Schmähkritik und als solche nicht von der Meinungsfreiheit aus Art. 5 GG gedeckt – eigentlich. Kann Schmähkritik so verpackt werden, dass diese ausnahmsweise die Grenzen des Zulässigen nicht überschreitet? Fällt sie auch dann aus dem Schutzbereich der Meinungsfreiheit heraus, wenn ihr Verfasser mit dieser „Verpackung“ deutlich macht, dass es ihm erkennbar gerade nicht um den Inhalt der Schmähkritik selbst, sondern um etwas (wiederum erkennbar) anderes geht. Einiges spricht hier dafür, die Meinungsfreiheit tatsächlich in diesem Sinne zu interpretieren. Continue reading >>

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04 März 2015

Alexander Thiele

Doch nicht allmächtig: das europäische Gericht erklärt eine Verordnung der EZB für nichtig

Das EuG hat eine Verordnung der Europäischen Zentralbank mangels Rechtsgrundlage für nichtig erklärt. Das dürfte nicht nur die klagenden Briten freuen, die um die Bedeutung des Finanzplatzes London fürchten. Das Urteil zeigt, dass die Idee der Integration durch Recht auch und gerade für die EZB Geltung beansprucht und dass jedenfalls das Gericht diese Idee auch ernst nimmt. Continue reading >>

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