Die Bundestagsfraktion der Grünen kündigt einen Gesetzesentwurf an, der den Begriff “Rasse” aus Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG streichen soll. SPD, Linke und FDP stimmen dem Vorhaben zu. Statt der „Rasse“ soll künftig „rassistische Diskriminierung“ oder solche wegen der „ethnische Herkunft“ verboten sein. Die CDU ist skeptisch. Doch auch aus antirassistischer Ecke kommt Kritik. Was ist dran an der Kritik und den verschiedenen Vorschlägen?
Continue Reading →Auch in Deutschland sind in den letzten Tagen Zehntausende gegen Polizeigewalt und Rassismus auf die Straße gegangen. Fast gleichzeitig hat das Berliner Abgeordnetenhaus das bundesweit erste Landesantidiskriminierungsgesetz verabschiedet. DORIS LIEBSCHER von der Humboldt Law Clinic für Grund- und Menschenrechte hat den Gesetzgebungsprozess des LADG über viele Jahre wissenschaftlich begleitet. Was Deutschland von den USA unterscheidet, was institutioneller Rassismus ist, was das LADG regelt und was alles in der hitzigen Diskussion rund um dessen Verabschiedung durcheinander geraten ist, bespricht sie im heutigen Podcast mit Charlotte Heppner.
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