20 August 2013
Die Zukunft des deutschen Films wird in Karlsruhe verhandelt
Wie national ist unsere Kultur? Das ist eine Frage, die [...]
16 August 2013
Attacke im Ärzteblatt: Bekommt der Whistleblower Ärger?
Mein Blogpost über einen Artikel im Ärzteblatt, wonach eine Verfassungsrichterin [...]
13 August 2013
Attacke im Ärzteblatt: Privilegienritter in Roter Robe?
Ein kleines Fantasieszenario: Stellen wir uns vor, eine Richterin des [...]
11 August 2013
Geschlossene Gesellschaft: “Staatsrechtslehre als Mikrokosmos”
Die wunderbare Welt der deutschen Staatsrechtslehre ist ein kleiner Kosmos [...]
09 August 2013
BVerfG stärkt das Recht, grob zu werden
Meinungsfreiheit heißt, dass man auch mal richtig grob werden darf. [...]
07 August 2013
Rechtsschutz gegen Intim-Durchsuchungen im Gefängnis
Die Strafjustiz hat nach dem Verlauf der Affäre Mollath im [...]
06 August 2013
Vom zwanglosen Genötigtwerden, Vegetarier zu werden
Zwei entgegengesetzte, aber gleichermaßen vorhersagbare mediale Wellen spülen gerade durch [...]
01 August 2013
Französischer Verfassungsrat akzeptiert Liberalisierung der Stammzellenforschung
Auch in Frankreich gibt es ein Verfassungsgebot, die Menschenwürde zu [...]
23 July 2013
Akteneinsichten: Was keine Brisanz mehr hat, kommt ins Findbuch
Den aktuellen Streit um die Arkana deutscher und amerikanischer Sicherheitsbehörden [...]
20 July 2013
Brave New World
“Can I see your ID?” Inzwischen liegt die Vollendung meines [...]
18 July 2013
EuGH entkafkaisiert globales Terrorbekämpfungs-Regime
Fünf Jahre nach seinem epochalen Kadi-Urteil zeigt der EuGH wenig Neigung, dem Kompromissdruck der Regierungen nachzugeben und seinen Anspruch, im globalen Antiterrorkampf mit europäischem Grundrechtsschutz querzuschießen, zurückzuschneiden. In seinem heutigen Urteil Kadi II hält er seine Herausforderung an die Weltgemeinschaft, selbst einen effektiven Rechtsschutz für Betroffene globaler Anti-Terrormaßnahmen zu entwickeln, aufrecht.