30 Oktober 2009

Erfurt ist nicht Kiel, und Lieberknecht ist nicht Simonis

Klar, die Parallelen scheinen auf den ersten Blick frappant: Eine selbstbewusste Frau bewirbt sich um das Amt des Regierungschefs, tritt zur Wahl an und – verliert. Neuer Wahlgang. Sie verliert erneut. Leute, die öffentlich versprochen haben, sie zu unterstützen, treten ihr gedeckt vom Incognito der Wahlkabine in die Kniekehlen. Männer, im Zweifelsfall. Die Chefin, die das oberste Amt im Lande ausüben soll, tritt es gedemütigt, geknickt, beschädigt an (bzw. überhaupt nicht). Davon hat niemand wirklich etwas, außer ein klammheimliches Gefühl der Schadenfreude. Das macht die Sache ein bisschen unheimlich.

Aber da enden die Parallelen auch schon. Heide Simonis war eine der letzten Regierungschefs alten Stils, Landesmutter und zentrale Machtfigur in Schleswig-Holstein, die darüber bestimmt, wer was wird und wer was bekommt im Lande, und wer nicht. So wie weiland Franz-Josef Strauß und Johannes Rau, wie Kurt Biedenkopf und Edmund Stoiber. Sie hatte diese Macht lange ausgeübt, mit Genuss und Temperament, und war dabei bisweilen ziemlich unbekümmert auf dem Selbstbewusstsein ihrer (männlichen) Mitstreiter herumgetrampelt. Als die ihre Chance sahen, sich zu rächen, haben sie sie genutzt.

Christine Lieberknecht ist dagegen eine Regierungschefin neuen Stils. So wie Angela Merkel. Sie arbeitet nicht mit Richtlinienkompetenz und „jeder hört auf mein Kommando“. Sie verdankt ihr Amt nicht einem klaren Wahlsieg, nicht ihrer Führungsposition an der Spitze einer mächtigen und machtbewussten Volkspartei, sondern einem prekären Bündnis auf Zeit, einem unter mehreren möglichen, deren Anspruch auf die Macht kein bisschen weniger gut begründet wäre.

Die Abweichler, die ihr die Stimme verweigert haben, kommen vermutlich nicht aus der eigenen Partei, wie bei Simonis, sondern aus den Reihen des Koalitionspartners SPD. Die Thüringer Sozialdemokraten sind tief zerstritten zwischen den Alternativen Schwarz-Rot und Rot-Rot-Grün. Das Argument, auf Bundesebene habe man studieren können, wie es einer SPD als Juniorpartner einer in dieser Weise moderierenden und ausgleichenden Verhandlungs- und Kompromisskanzlerin ergeht, dieses Argument hat viel für sich. Nicht, dass ich mir die Linkspartei in Erfurt an die Regierung wünsche, im Gegenteil – aber dass Teile der SPD vor der sanften, freundlichen, ausgleichenden, so überhaupt nicht Simonis-haften Frau Lieberknecht vor Angst ganz blass um die Nase werden, das leuchtet mir unmittelbar ein.

Update 19:24: Die Süddeutsche ist der Ansicht, die geheimen Nein-Stimmen müssten von der CDU gekommen sein, weil im letzten Wahlgang plötzlich alle für Lieberknecht gestimmt haben – wären sie von der SPD gekommen, hätten sie für Ramelow gestimmt. Das leuchtet mir nicht ein: Gerade weil jeder vermutet, dass die CDUler nie Ramelow wählen würden, wäre dann die Deckung aufgeflogen. Daher wäre es auch für eventuelle SPD-Abweichler rational gewesen, im dritten Wahlgang anders zu stimmen. Aber wie auch immer, da kann man bestimmt wochenlang spekulieren…


SUGGESTED CITATION  Steinbeis, Maximilian: Erfurt ist nicht Kiel, und Lieberknecht ist nicht Simonis, VerfBlog, 2009/10/30, https://verfassungsblog.de/erfurt-ist-nicht-kiel-und-lieberknecht-ist-nicht-simonis/, DOI: 10.17176/20181008-155622-0.

2 Comments

  1. Sebastian Großert Fr 30 Okt 2009 at 22:20 - Reply

    Auch wenn ich die Argumentation der Süddeutschen reichlich schräg finde, würde ich die Abweichler auch in den Reihen der Union vermuten. Den Sozen fehlt nämlich das, was man braucht, um einen solchen Zirkus zu veranstalten: das Motiv. In den Reihen der SPD-Fraktion muss man offene Gegner des schwarz-roten Bündnisses mit der Lupe suchen. Auf Anhieb fällt mir nur Peter Metz ein.

    All jene, die ansonsten dagegen opponierten – Erfurts OB Andreas Bausewein, der der Kreisvorsitzende Walter Pilger, die Rudolstädter Landrätin Marion Philip, die Ex-Landtagsabgeordnete Dagmar Becker – mögen in der Partei Gewicht und Einfluss haben, ein Landtagsmandat haben sie nicht (mehr). Zudem müsste die SPD fürchten, durch den wochenlangen Eiertanz ihres Vormannes Christoph Matschie bei einer Neuwahl noch mehr abgestraft zu werden.

    In der CDU sieht es ein bisschen anders aus: Nicht nur, dass eine Neuwahl der Partei vermutlich eher mehr als weniger Stimmen als beim Wahlgang am 30. August einbrächte, was manchem Nein-Sager die Entscheidung vielleicht erleichtern hat. Auch gibt es Strömungen, die – aus unterschiedlichen Motiven heraus – noch nicht so richtig warm geworden sind mit Christine L.:

    Da wären die Stahlhelmer, die feststellen müssen, dass Rechtsextremismus nun doch plötzlich ernster genommen wird – bisher hatten diese peinlich darauf geachtet, dass der kleine Teufel Linksextremismus auch ja genauso groß gemalt wird wie sein brauner Bruder, was vorsichtig formuliert eine eigenwillige Haltung ist.

    Da sind die Althaus-Gefolgsleute, die Lieberknecht übel nehmen, dass sie die Ära Althaus für beendet erklärt hat. Das erscheint mimosenhaft, aber wenn ich nicht irre, gab es in der Bundes-CDU auch lange noch böses Blut, weil Angela Merkel die Kohlokratie beendet hatte.

    Und da sind diejenigen, denen Lieberknecht in den vergangenen 17 Jahren mal einen Lutscher nicht gegeben hat. Die Frau war drei Jahre Fraktionschefin, damit gewinnt man nicht unbedingt den Publikumspreis der CDU im Landtag. Sie war Kultus-, Europa- und Sozialministerin – da wird es oft genug vorgekommen sein, dass ein Abgeordneter aus den schönen, aber entlegenen Winkeln Thüringens irgend etwas von ihr wollte und es nicht bekommen hat.

    Zugegeben: Mein Interpretationsmuster ist ein wenig holzschnittartig, vielleicht gibt es diese Teilgruppen in der Union in dieser Abgegrenztheit gar nicht. Vielleicht vermischen sich diese Strömungen.

    Noch ein paar Sätze zu den rechnerisch 7 Stimmen aus dem Oppositionslager: Ich glaube nicht, dass da jemand ein hehres Ziel verfolgt hat. Ich glaube, dass da jemand an 12 mal 5 Diäten in nicht zu vernachlässigender Höhe gedacht hat. Gerade FDP und Grüne wären bei einer Neuwahl die Loserkandidaten – die FDP, weil sie vom Bundestrend profitierte und nun vielleicht doch keine Steuersenkung durchdrücken kann – die Grünen, weil sie dann an der 5-Prozent-Hürde scheitern könnten.

  2. Max Steinbeis Fr 30 Okt 2009 at 23:54 - Reply

    Ortskunde hilft bei der Beurteilung, danke Sebastian (schönen Gruß aus Berlin übrigens).
    Aber aus der Ferne betrachtet: Wieso kein Motiv? Dass die SPD-Landtagsabgeordneten sich aus höherer Notwendigkeit der schwarz-roten Koalition beugen, heißt doch noch nicht, dass sie nicht insgeheim es prima finden, der Ministerpräsidentin gleich zum Start tüchtig eins mitzugeben, zumal wenn sie solche Angst vor einer Erfurt-Merkel haben?
    Würden sie natürlich nie zugeben, auch unter 3 nicht.

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