Bildungspflicht vs. Kinderrechte
Die AfD in Sachsen-Anhalt kündigt in ihrem „Regierungsprogramm“ an, die Schulpflicht durch eine Bildungspflicht zu ersetzen, sollte sie im Herbst an die Regierung kommen. Damit will sie die Elternrechte stärken und Kinder vor einer „Indoktrination“ durch das Schulsystem schützen. Doch das wird nicht nur an der bestehenden Schulpflicht in Sachsen-Anhalt scheitern – auch die Grundrechte der Schüler*innen stehen diesen Plänen entgegen.
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Auf der Suche nach der verlorenen Zeit
In Deutschland gilt die Schulpflicht, aber nicht für alle gleich. Gerade Kinder geflüchteter Menschen kommen erst später in den regulären Schulunterricht. Dieser Beitrag beleuchtet die verfassungsrechtlichen Bedenken dieser Praxis und inwieweit der Gesetzgeber hier die Schulpflicht ausgestalten darf, gerade vor dem Hintergund der Kinderrechtskonvention und des Unionsrechts.
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