17 February 2023
Neue Droge im Knast
Neue psychogene Stoffe, kurz npS, sind die Pest unserer Tage. Sie haben im Gefängnis die herkömmlichen Drogen weitgehend abgelöst und tragen vermehrt dazu bei, dass es zu gesundheitlichen Vorfällen bis hin zum Tod von Inhaftierten kommt. Insofern verwundert es nicht, dass die Anstaltsleitungen im Kampf gegen npS einen strengen Kurs verfolgen, indem sie Briefe generell nur noch in Kopie an die Inhaftierten herausgeben, um dem Schmuggel mit npS vorzubeugen. Dieses Vorgehen belastet die Inhaftierten. Continue reading >>
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18 February 2022
Zickzackkurs in Südwest
In einem selbst für Corona-Verhältnisse recht außergewöhnlichen Fall von Hin-und-her-Regulierung hat die baden-württembergische Landesregierung Ende Januar 2022 infektionsschutzrechtliche Vorgaben zur Teilnahme an Gottesdiensten erst deutlich verschärft, um sie dann wenige Tage später und noch vor dem geplanten Inkrafttreten Mitte Februar wieder abzuschaffen. Die über Baden-Württemberg hinausweisende Frage hinter diesem Verordnungswirrwarr lautet: Wie schwer wiegt die Glaubens- und Bekenntnisfreiheit im Verhältnis zum allgemeinen Gleichheitssatz in pandemischen Zeiten? Continue reading >>
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