FAQ
Beiträge
Das Resilienzrisiko
Mit dem Bruch der Regierungskoalition und der Ankündigung vorgezogener Neuwahlen hat die Debatte um die Resilienz des Bundesverfassungsgerichts an Dringlichkeit gewonnen. In der Debatte wurde bisher jedoch ein wichtiger Punkt übersehen: Die geplante Einführung eines Ersatzwahlmechanismus würde bestimmten parlamentarischen Mehrheiten neue Wege eröffnen, um Legitimation und Unabhängigkeit des BVerfG anzugreifen. Continue reading >>
Flagging Trusted Flaggers
Nachdem die Bundesnetzagentur den ersten vertrauenswürdigen Hinweisgeber (Trusted Flagger) benannt hat, werden Vorwürfe der Zensur, übermäßigen Einschränkung der Meinungsfreiheit und fehlenden Erforderlichkeit solcher Stellen laut. Dabei ist das Konzept der Trusted Flagger keinesfalls neu oder eine Idee das DSA und das Vorgehen gegen illegale Inhalte im Netz weiterhin eine große Herausforderung in demokratischen Gesellschaften. Der DSA schafft klare Vorgaben für Trusted Flagger und transparente Verfahren. Continue reading >>
Kein Mut zur Lücke!
Der jüngst eingebrachte Gesetzentwurf zum besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts stellt einen wichtigen Schritt dar. Allerdings klafft weiterhin eine große Lücke in diesem Schutz. Das Wahlverfahren sowie die 2/3-Mehrheit für die Richterwahl, die Senatsmehrheiten für gerichtliche Entscheidungen und die Gesetzeskraft bestimmter Urteile verbleiben im Bundesverfassungsgerichtsgesetz und damit dem Zugriff einer einfachen Mehrheit im Bundestag ausgesetzt. Auch wenn politische Mehrheiten für eine weiterreichende Grundgesetzänderung nicht aufzubringen sind, besteht gleichwohl ein schonender Weg, um das Bundesverfassungsgerichtsgesetz stärker abzusichern: ein Zustimmungserfordernis durch den Bundesrat bei Änderungen des BVerfGG. Continue reading >>
Vertretene Organe
Der Deutsche Bundestag hat kürzlich erstmals konkrete Gesetzesentwürfe zur Absicherung des Bundesverfassungsgerichts beraten. Nachdem das Plenum Vorschläge zur Änderung des Grundgesetzes sowie des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes diskutiert hat, ist nun der Rechtsausschuss damit befasst. Ein Blick auf die geplanten Regelungen lässt jedoch Unklarheiten hinsichtlich der Zuständigkeitsverteilung im Rahmen des vorgesehenen Ersatzwahlmechanismus erkennen, die dringend behoben werden sollten. Continue reading >>
Dämmert’s jetzt?
Die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags ist bis Samstag, 9:30 Uhr, unterbrochen. Die AfD hat auf der parlamentarischen Bühne mit ihrem Alterspräsidenten Jürgen Treutler ein Stück aufgeführt, das offenbart, welches Verständnis sie von demokratischen Institutionen hat. Die anderen Fraktionen haben geschlossen dagegengehalten. Es ist keineswegs ausgeschlossen, dass sich dieses Stück am Samstag fortsetzt. Was ist passiert? Continue reading >>Ergebnisse
Erhältlich seit dem 22. Juli:
„Die verwundbare Demokratie. Strategien gegen die populistische Übernahme“
Während Populisten überall auf der Welt die freiheitliche Rechtsordnung aushebeln, halten wir unsere Demokratie noch immer für unverwundbar. Die Feinde der demokratischen Vielfalt missbrauchen unter dem Vorwand, die wahren Interessen des Volkes zu vertreten, das Recht. Was droht Deutschland?
Dieses Buch ist die zentrale Zusammenfassung der Ergebnisse des Thüringen-Projekts und zeigt am Beispiel Thüringen, wie Populisten den freiheitlichen Staat zerstören könnten, indem sie Gesetze und Institutionen missbrauchen: Schulen und Universitäten, Justiz und Polizei, Medien und Kunst. Es bleibt nur noch wenig Zeit, unsere Freiheit gegen diese Angriffe zu verteidigen.
Erhältlich seit dem 22. Juli:
„Die verwundbare Demokratie. Strategien gegen die populistische Übernahme“
Während Populisten überall auf der Welt die freiheitliche Rechtsordnung aushebeln, halten wir unsere Demokratie noch immer für unverwundbar. Die Feinde der demokratischen Vielfalt missbrauchen unter dem Vorwand, die wahren Interessen des Volkes zu vertreten, das Recht. Was droht Deutschland?
Dieses Buch ist die zentrale Zusammenfassung der Ergebnisse des Thüringen-Projekts und zeigt am Beispiel Thüringen, wie Populisten den freiheitlichen Staat zerstören könnten, indem sie Gesetze und Institutionen missbrauchen: Schulen und Universitäten, Justiz und Polizei, Medien und Kunst. Es bleibt nur noch wenig Zeit, unsere Freiheit gegen diese Angriffe zu verteidigen.
„Thüringen 2024 — Was wäre, wenn?“: Der Podcast zum Thüringen-Projekt
Wie kann eine autoritär-populistische Machtübernahme aussehen? Gemeinsam mit hauseins haben wir einen Podcast für die Bundeszentrale für politische Bildung produziert, in dem wir am Beispiel Thüringen die Möglichkeiten einer solchen Regierung durchspielen, sich von rechtsstaatlicher Kontrolle und demokratischem Wettbewerb zu befreien. Wir zeigen: Welche Abwehrmechanismen hat der Rechtsstaat in Thüringen? Welche Macht haben demokratische Kräfte, um gemeinsam die Demokratie zu beschützen – selbst wenn eine autoritäre Regierung an die Macht kommt?
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„Thüringen 2024 — Was wäre, wenn?“: Der Podcast zum Thüringen-Projekt
Wie kann eine autoritär-populistische Machtübernahme aussehen? Gemeinsam mit hauseins haben wir einen Podcast für die Bundeszentrale für politische Bildung produziert, in dem wir am Beispiel Thüringen die Möglichkeiten einer solchen Regierung durchspielen, sich von rechtsstaatlicher Kontrolle und demokratischem Wettbewerb zu befreien. Wir zeigen: Welche Abwehrmechanismen hat der Rechtsstaat in Thüringen? Welche Macht haben demokratische Kräfte, um gemeinsam die Demokratie zu beschützen – selbst wenn eine autoritäre Regierung an die Macht kommt?
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Policy Paper: „Rechtsstaatliche Resilienz in Thüringen stärken“
Im Zuge der Recherchen des Thüringen-Projekts haben wir mehrere (verfassungs)rechtliche Einfallstore identifiziert, die relativ einfach geschlossen werden könnten, um die Thüringer Rechts- und Verfassungsordnung resilienter gegenüber autoritär-populistischen Strategien zu machen. Hieraus ergeben sich einige Handlungsempfehlungen an den (verfassungsändernden) Gesetzgeber in Thüringen, die wir in unserem Policy Paper zusammengefasst haben.
Veranstaltungen & Workshops
Die Forschungsergebnisse werden vom Projektteam seit Beginn des Jahres 2024 öffentlich in Vorträgen und Podiumsdiskussionen kommuniziert. Sie sind außerdem die Grundlage für zielgerichtete Fortbildungsveranstaltungen für bestimmte Berufsgruppen, darunter Richter*innen, Staatsanwält*innen, Schulleitungen, Lehrer*innen und Journalist*innen.
Wie diese Fortbildungen aussehen? Um sich das genauer vorstellen zu können, werfen Sie einen Blick auf unsere Flyer für unsere Workshops für Richter und Staatsanwälte > sowie für Referendar*innen >.
Sie wollen sich damit beschäftigen, was es für Sie oder Ihre Arbeit bedeuten könnte, wenn autoritäre Kräfte an Macht gewinnen?
Verfassungsblog
Die Forschung im Rahmen des Thüringen-Projekts fließt regelmäßig in wissenschaftliche Ausarbeitungen und Beiträge zur wissenschaftliche Debatte auf dem Verfassungsblog. Aktuelle Ereignisse in Thüringen — etwa Kommunalwahlen — waren zudem immer wieder Aufhänger für das wöchentliche Editorial.
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Stellungnahmen
Anhörungsverfahren zum Gesetzentwurf der Fraktion der CDU (Drs. 7/9117 – Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Verfassungsgerichtshofsgesetzes)
Stellungnahme vom 17.05.2024 >
Anhörungsverfahren zum Gesetzentwurf der Parlamentarischen Gruppe der FDP (Drs. 7/9638 Neufassung – Gesetz zur Neuregelung des Thüringer Versammlungsrechts)
Stellungnahmen
Anhörungsverfahren zum Gesetzentwurf der Fraktion der CDU (Drs. 7/9117 – Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Verfassungsgerichtshofsgesetzes)
Stellungnahme vom 17.05.2024 >
Anhörungsverfahren zum Gesetzentwurf der Parlamentarischen Gruppe der FDP (Drs. 7/9638 Neufassung – Gesetz zur Neuregelung des Thüringer Versammlungsrechts)
Veranstaltungen & Workshops
Die Forschungsergebnisse werden vom Projektteam seit Beginn des Jahres 2024 öffentlich in Vorträgen und Podiumsdiskussionen kommuniziert. Sie sind außerdem die Grundlage für zielgerichtete Fortbildungsveranstaltungen für bestimmte Berufsgruppen, darunter Richter*innen, Staatsanwält*innen, Schulleitungen, Lehrer*innen und Journalist*innen.
Wie diese Fortbildungen aussehen? Um sich das genauer vorstellen zu können, werfen Sie einen Blick auf unsere Flyer für unsere Workshops für Richter und Staatsanwälte > sowie für Referendar*innen >.
Sie wollen sich damit beschäftigen, was es für Sie oder Ihre Arbeit bedeuten könnte, wenn autoritäre Kräfte an Macht gewinnen?
Policy Paper: „Rechtsstaatliche Resilienz in Thüringen stärken“
Im Zuge der Recherchen des Thüringen-Projekts haben wir mehrere (verfassungs)rechtliche Einfallstore identifiziert, die relativ einfach geschlossen werden könnten, um die Thüringer Rechts- und Verfassungsordnung resilienter gegenüber autoritär-populistischen Strategien zu machen. Hieraus ergeben sich einige Handlungsempfehlungen an den (verfassungsändernden) Gesetzgeber in Thüringen, die wir in unserem Policy Paper zusammengefasst haben.
Verfassungsblog
Die Forschung im Rahmen des Thüringen-Projekts fließt regelmäßig in wissenschaftliche Ausarbeitungen und Beiträge zur wissenschaftliche Debatte auf dem Verfassungsblog. Aktuelle Ereignisse in Thüringen — etwa Kommunalwahlen — waren zudem immer wieder Aufhänger für das wöchentliche Editorial.
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Veranstaltungen
Events in November 2024
| MonMonday | TueTuesday | WedWednesday | ThuThursday | FriFriday | SatSaturday | SunSunday |
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Mon 28 Oct 2024(1 event) – Zur Reihe: Das LSI ist ein Ort, um auch aktuelle Kontroversen besser zu verstehen. Daher widmen wir uns im Winter der „wehrhaften Demokratie“. Allerorts machen sich Menschen Sorgen um die Demokratie, und vielfach ist die Rede von Resilienz oder eben Wehrhaftigkeit. Aber was verbirgt sich dahinter? Wie deutsch ist die Idee – oder wie international? Wer soll da was abwehren? Wie steht es insbesondere um Proteste und die Meinungsfreiheit? Darüber sprechen am LSI Menschen mit unterschiedlicher Expertise und unterschiedlichen Perspektiven. Insbesondere sind auch junge Forschende und Studierende eingeladen, um sich daran zu beteiligen.
Zur Veranstaltung: Die wehrhafte Demokratie ist wieder Thema geworden, in Reaktion auf vielfache Gefährdungen oder Bedrohungen. Wir beginnen mit den Gefahren, die der Demokratie in Deutschland drohen, auch durch Nachahmung, Normalisierung oder internationale Bündnisse, und worauf der Erfolg dieser Bestrebungen beruht. Die Fragen diskutieren wir mit:
Rechtswissenschaftliche Fakultät der Humboldt Universität |
Tue 29 Oct 2024(1 event) – Ungarn, Frankreich und die Niederlande sind eine Warnung: Die Demokratie ist in Gefahr. Die Feinde der demokratischen Vielfalt missbrauchen unter dem Vorwand, die wahren Interessen des Volkes zu vertreten, das Recht. Was droht Deutschland? Maximilian Steinbeis, Jurist und streitbarer Experte für alle Fragen zur Verfassung, zeigt in seinem Buch „Die verwundbare Demokratie“ am Beispiel Thüringen, wie Populisten den freiheitlichen Staat zerstören könnten, indem sie Gesetze und Institutionen missbrauchen: Schulen und Universitäten, Justiz und Polizei, Medien und Kunst. Macht unser Grundgesetz uns unverwundbar? Oder müssen vielmehr wir das Grundgesetz schützen? Es bleibt nur noch wenig Zeit, unsere Freiheit zu verteidigen. Maximilian Steinbeis spricht mit dem Verfassungsrechtler Alexander Thiele über die Bedrohungen, denen unsere freie Gesellschaft ausgesetzt ist.
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Wed 30 Oct 2024
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Thu 31 Oct 2024
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Fri 1 Nov 2024
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Sat 2 Nov 2024(1 event) –
Ungarn, Frankreich und die Niederlande sind eine Warnung: Die Demokratie ist in Gefahr. Während Populisten immer stärker die freiheitlichen Rechtsordnungen dieser Länder aushebeln, halten die Deutschen ihre Demokratie noch immer für unverwundbar. Seit Jahren forscht und publiziert Maximilian Steinbeis zur Frage, wie anfällig die bundesdeutsche Demokratie für autoritäre Entwicklungen ist. Erklärtes Ziel ist es, durch Aufklärung und Transparenz den Rechtsstaat und die Demokratie zu stärken. Gesprächspartner an diesem Abend wird Frederik Bewer, ehemaliger Bürgermeister von Angermünde und damit ausgewiesener Kenner der Region, sein.
Gasthof Deutsche Eiche |
Sun 3 Nov 2024
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Mon 4 Nov 2024
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Tue 5 Nov 2024
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Wed 6 Nov 2024
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Thu 7 Nov 2024(1 event) – Maximilian Steinbeis spricht von 17:45 bis 18:45 über die gefahren einer autoritär-populistischen Übernahme. |
Fri 8 Nov 2024
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Sat 9 Nov 2024(1 event) – Das 22. Internationale Symposium der Stiftung Ettersberg greift das Thema Antiparlamentarismus als eine zentrale europäische Erfahrung des 20. Jahrhunderts auf. Das Beispiel der Zwischenkriegszeit zeigt, welche Strategien Antiparlamentarier damals wie heute in und außerhalb der Parlamente nutzten und nutzen, um die repräsentative Demokratie zu delegitimieren und in seiner Funktionsweise zu stören. Da antiparlamentarische Kräfte sich noch heute an ihren historischen Vorbildern in der Zwischenkriegszeit orientieren, ist es wichtig, sich auch der demokratischen Gegenstrategien zu vergegenwärtigen.
Zum Abschluss dieser Tagung spricht Juliana Talg auf einem Podium über heutige Probleme des Antiparlamentarismus. Reithaus an der Ilm Weimar, 99423 |
Sun 10 Nov 2024
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Mon 11 Nov 2024
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Tue 12 Nov 2024
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Wed 13 Nov 2024
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Thu 14 Nov 2024
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Fri 15 Nov 2024
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Sat 16 Nov 2024(1 event) – Die Regionalkonferenz Rechtsextremismus & Demokratiestärkung macht am 16.11.2024 erstmalig Station in Parchim. Sie folgt einer Einladung der Partnerschaft für Demokratie des Kreises Parchim-Ludwigslust. Einen Tag lang lädt sie demokratisch engagierte Menschen aus der Zivilgesellschaft, des kommunalen Ehrenamtes sowie aus hauptamtlichen Institutionen in einen breiten Austausch zur Wissensvermittlung, zur gegenseitigen Stärkung und zur Vernetzung. Das Organisationsteam der Regionalkonferenz und die Verantwortlichen der Partnerschaft für Demokratie haben gemeinsam ein Konferenzprogramm im Workshopformat entwickelt, dass sich praxisnah und fachlich fundiert mit aktuellen Herausforderungen von Rechtsextremismus in Gesellschaft, Schule, Kommunalpolitik und Verwaltung befasst. Ebenso werden rechtsextreme Strategien unter dem Deckmantel des Naturschutzes und die oftmals schwierige Situation queerer Jugendlichen im ländlichen Raum beleuchtet. Die Regionalkonferenz möchte zudem Initiativen zu Wort kommen lassen, die in der Region aktiv gegen Rechtsextremismus sowie gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit wirken. Ihre Erfahrungen und das Wissen um unterstützende Strukturen sollen inspirieren und motivieren, selbst für eine starke Demokratie aktiv zu werden.
Klaas Müller spricht darüber wie rechtsextreme Demokratie und Rechtsstaat unterwandern und was wir dagegen tun können: Die Strategie der neuen Rechten zielt auf die Erschütterung der Demokratie: Gezielt sollen Landes- und Kommunalparlamente genutzt werden, um die Spielräume rechtsextremer Politik auszudehnen. Was kommt da auf uns zu? Und was können wir tun? Im Workshop stellen Referentinnen aus Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft ihre Erkenntnisse vor und diskutieren mit den Teilnehmenden mögliche Handlungsempfehlungen. Der Workshop richtet sich primär an Amts- und Mandatsträgerinnen aus Kommunal- und Landespolitik sowie an Verwaltungsmitarbeitende, steht aber allen Interessierten offen.
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Sun 17 Nov 2024
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Mon 18 Nov 2024
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Tue 19 Nov 2024(1 event) – Etienne Hanelt spricht, im Rahmen der Vorlesung zur vergleichenden Parteienforschung, über die Ergebnisse aus dem Thüringen Projekt.
TU Chemnitz |
Wed 20 Nov 2024
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Thu 21 Nov 2024(1 event) – Während Populisten überall auf der Welt die freiheitliche Rechtsordnung aushebeln, halten wir unsere Demokratie noch immer für unverwundbar. Die Feinde der demokratischen Vielfalt missbrauchen das Recht unter dem Vorwand, die wahren Interessen des Volkes zu vertreten. Was droht Deutschland? Maximilian Steinbeis, zeigt am Beispiel Thüringen, wie Populisten den freiheitlichen Staat zerstören könnten, indem sie Gesetze und Institutionen missbrauchen. Eintritt: 10,- / 8,- Euro Stadtbibliothek Rosenheim |
Fri 22 Nov 2024
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Sat 23 Nov 2024
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Sun 24 Nov 2024
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Mon 25 Nov 2024
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Tue 26 Nov 2024
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Wed 27 Nov 2024
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Thu 28 Nov 2024(1 event) – Ist der Kelch bei der Landtagswahl in Thüringen gerade noch einmal an uns vorbeigegangen oder...? "Was würde passieren, wenn eine autoritär-populistische Partei die Wahl gewinnt? Wie ist es um die rechtsstaatliche Resilienz bestellt?" und u.a. Handlungsempfehlungen aus ihrer Szenarioanalyse entwickelt. Welche Ein- und Aussichten ergeben sich daraus? Ist Demokratie als System weiter (über)lebensfähig? Diese und viele andere Fragen diskutiert Max Steinbeis mit der Zivilgesellschaft, als Grundpfeiler des Zivilen Verfassungsschutzes. Bibliothek Waldmühle - Soltau |
Fri 29 Nov 2024
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Sat 30 Nov 2024
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Sun 1 Dec 2024
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Presse
“Die Spielräume, um sich gegen die Autoritären zu wehren, werden immer kleiner, je mehr von ihrer Strategie sie erfolgreich durchsetzen.“
– Maximilian Steinbeis im Tagesspiegel, 08.08.2024“Autoritäre Kräfte nutzen die Verfassung als ein Tool, das man für seine Machtausübung ge- und missbrauchen kann.”
– Friedrich Zillessen bei DLF Nova, 03.02.2024“Eine wehrhafte Demokratie ist eine vorbereitete Demokratie.”
– Marie Müller-Elmau im mdr Sachsenradio, 21.05.2024 “Eine Demokratie ist widerstandsfähig, sofern sie vorbereitet ist. Vorbereitet auf Angriffe von Antidemokraten, die Recht und Macht für ihre Zwecke missbrauchen wollen”
– Maximilian Steinbeis im ZDF heute journal, 18.04.2024
Team
Maximilian Steinbeis
Projektleiter
Friedrich Zillessen
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
Emma Bruhn
Kommunikationsmanagerin
Marie Müller-Elmau
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Juliana Talg
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Hannah Katinka Beck
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Jannik Jaschinski
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
Klaas Müller
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
Anna-Mira Brandau
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Vanessa Wintermantel
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Etienne Hanelt
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
Janos Richter
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
Lennart Laude
Volunteer
Carolin Lerch
Volunteer