04 September 2026
Tillschneiders totaler Traum
Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt steht unmittelbar bevor und könnte der AfD erstmalig die Möglichkeit geben, ihre Forderungen und Versprechen einzulösen. Gerade die Wissenschaft bietet sich dafür an: Zum einen verfügen die Länder in der Wissenschaftspolitik über weitreichende Kompetenzen, zum anderen ist sie ein zentrales Feld des rechtspopulistischen Kulturkampfs. Selbst ohne absolute Mehrheit der AfD hätte Tillschneider als AfD-Wissenschaftsminister weitreichende Durchgriffsmöglichkeiten. Wie groß der Schaden für den Wissenschaftsstandort geriete, hängt letztlich davon ab, wie destruktiv die AfD vorgeht. Continue reading >>
0 
12 December 2025
“Danger becomes less scary when it is better understood”
Five Questions to Kim L. Scheppele Continue reading >>
0
12 December 2025
„Gefahr wirkt weniger bedrohlich, wenn man sie versteht“
Fünf Fragen an Kim L. Scheppele Continue reading >>
0
06 June 2025
“The Rule of Law Depends on Administration With Integrity”
Five Questions to Till Patrik Holterhus Continue reading >>
0
06 June 2025
„Der Rechtsstaat ist auf eine redliche Verwaltung angewiesen“
Fünf Fragen an Till Patrik Holterhus Continue reading >>30 March 2025
Fatal zentral
Funktionierende Demokratien fallen nicht vom Himmel. Demokratische Willensbildung muss erprobt und ständig geübt werden. Daher entsprach es bisher parteiübergreifendem Konsens, dass eine Demokratie ihre eigenen Voraussetzungen aktiv schaffen und fördern muss. Die 551 Fragen der CDU-/CSU-Fraktion zur Finanzierung von zivilgesellschaftlichen Akteuren stellen diesen bewährten Grundsatz in Frage. Wenn politische Bildung und Demokratieförderung insgesamt als verdächtig gelten, wird es wohl nicht lange dauern, bis auch die Arbeit der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) in Zweifel gezogen wird. Es ist daher an der Zeit, sie rechtlich besser zu schützen. Continue reading >>14 February 2025
We Are Launching the Judicial Resilience Project
How Vulnerable Is the German Judiciary? Continue reading >>
0
14 February 2025
Wir starten das Justiz-Projekt
Wie verwundbar ist die deutsche Justiz? Continue reading >>10 December 2024
Schlimmer geht immer
Am Donnerstag findet im Thüringer Landtag die Wahl des Ministerpräsidenten statt. Trotz erfolgreicher Koalitionsverhandlungen hat Mario Voigt keine Mehrheit hinter sich. In der gleichen Situation befand sich Bodo Ramelow im Februar 2020 – die Ministerpräsidentenwahlen endeten mit der Wahl Thomas Kemmerichs durch die AfD und einem Eklat von nationaler Tragweite. Auch dieses Mal könnte die AfD versuchen, den Anlass zu ihrem Vorteil auszunutzen. Ob das gelingt, hängt vor allem davon ab, ob die demokratischen Fraktionen, insbesondere CDU und Linke, sich auf ein gemeinsames Vorgehen einigen. Continue reading >>
0
27 September 2024