05 August 2022
Paradigmenwechsel im Infektionsschutzgesetz?
Die im ersten Gesetzesentwurf zur Regelung der Zuteilung pandemiebedingt knapper intensivmedizinischer Behandlungskapazitäten ausdrücklich vorgesehene Zulässigkeit der ex-post-Triage ist – nach zum Teil heftiger Kritik – aus dem aktuellen Entwurf gestrichen worden. Allerdings ist die Diskussion um die grundsätzliche rechtsethische, im Speziellen auch um die strafrechtliche Bewertung dieser Fallkonstellation alles andere als beendet.
Continue reading >>
3 
21 July 2022
Erfolgsaussicht: Ein „geeignetes“ Triagekriterium?
Das auch nach dem Verfassungsgerichtsurteil ungeklärte Problem mittelbarer Diskriminierung behinderter Menschen bei einer pandemiebedingten Triage wird in dem aktuellen Entwurf zu einem „Triage-Gesetz“ durch sprachliche Tricks verschleiert.
Continue reading >>
0