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POSTS BY Maximilian Steinbeis
26 May 2020
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Corona Constitutional #29: Bundesbank in der Zwickmühle

Über das EZB-Urteil des Bundesverfassungsgerichts haben wir schon viel gestritten. Aber wie genau soll es jetzt weiter gehen? Um das herauszufinden, hat der Bundestag gestern eine Gruppe Sachverständiger eingeladen. Einer von ihnen war CHRISTIAN WALTER, Professor an der Ludwig-Maximilians-Universität München. Mit ihm spricht Max Steinbeis in der heutigen Podcastfolge über die komplizierten Folgen des umstrittenen Urteils. Continue reading >>
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22 May 2020

Watching the Peacock Dance

Why is Viktor Orbán suddenly making nice with the ECJ and closing the Röszke camp? I don't know. But I have some suspicions. Continue reading >>
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22 May 2020

Dem Pfau beim Tanz zusehen

Warum gibt sich Viktor Orbán plötzlich handzahm gegenüber dem EuGH und schließt das Lager Röszke? Das weiß ich auch nicht, habe aber so meine Vermutungen. Continue reading >>
20 May 2020
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Corona Constitutional #27: Justiz-Iron Man in Polen

Seit Wochen streiten die Richterinnen und Richter des polnischen Obersten Gerichtshofs darüber, wer für den vakanten Präsidentenposten kandidieren soll. Am Freitag könnte die Entscheidung endlich fallen. Was genau dort vor sich geht, und was auf dem Spiel steht, erklärt ANNA WÓJCIK vom Osiatyński Archiv im Gespräch mit Max Steinbeis. Continue reading >>
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19 May 2020
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Corona Constitutional #25: Populistische Auto­immunreaktion

Die rechtsextremen und die weniger rechtsextremen Mitglieder der AfD streiten sich über den Rauswurf ihres Brandenburgischen Landesvorsitzenden. Oder war es doch kein Rauswurf? Kann es sein, das Andreas Kalbitz 7 Jahre lang Parteimitglied war, ohne eines zu sein? Über die parteienrechtlichen Fragen, die der Causa Kalbitz zugrunde liegen, unterhält sich Max Steinbeis im heutigen Podcast mit SVEN JÜRGENSEN, Parteienforscher an der Universität Düsseldorf und Associate Editor des Verfassungsblogs. Continue reading >>
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15 May 2020

The liberal elite send their regards

On skewed pictures, failed PR campaigns and the ongoing fallout of last week's ultra vires judgment of the Bundesverfassungsgericht. Continue reading >>
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15 May 2020

Schönen Gruß von der liberalen Elite

Über schiefe Bilder, schief gegangene PR-Kampagnen und den fortdauernden Fallout des Ultra-Vires-Urteils des Bundesverfassungsgerichts. Continue reading >>
13 May 2020
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Corona Constitutional #24: Ultra Vires, Runde 3

Ist im kalten Krieg zwischen Luxemburg und Karlsruhe die Atombombe gefallen? Und kann es sein, dass sie ihr Ziel verfehlt hat? Während Karlsruhe den Ultra-Vires-Backlash mit einer PR-Offensive in den großen deutschen Zeitungen einzudämmen versucht, ändert sich an den grundlegenden Problemen nichts. Diese, so ANUSHEH FARAHAT im Gespräch mit Max Steinbeis, liegen nämlich viel tiefer: In transnationalen Solidaritätskonflikten, unklaren Kompetenzordnungen und fehlendem politischen Willen, die europäischen Probleme wirklich anzugehen. Continue reading >>
08 May 2020

We Super-Europeans

Judges at war? Judges at dance? Or is it just a tragedy? On the FCC ultra vires decision, its fallout and other topics of this eventful week. Continue reading >>
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08 May 2020

Wir Super-Europäer

Krieg der Richter? Tanz der Richter? Oder einfach nur ein Trauerspiel? Über eine Woche im Schatten des ominösen PSPP-Urteils aus Karlsruhe. Continue reading >>
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