17 Juli 2022
Sexualisierte und reproduktive Gewalt als Völkerrechtsverbrechen
Heute vor 24 Jahren wurde das Römische Statut des Internationalen Strafgerichthofs (IStGH) verabschiedet. Aus diesem Anlass wird am 17. Juli der „Day of International Criminal Justice“ begangen. Das Völkerstrafgesetzbuch wird von vielen als mustergültige Umsetzung des Völkerstrafrechts auf nationalstaatlicher Ebene angesehen. Doch dürfen dieser Befund und einige inzwischen erfolgreich abgeschlossene Verfahren nicht darüber hinwegtäuschen, dass das Völkerstrafgesetzbuch in einem zentralen Bereich Schutzlücken aufweist, nämlich bei den Straftaten gegen die sexuelle und reproduktive Selbstbestimmung. Continue reading >>
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13 September 2021
Alles von der Meinungsfreiheit gedeckt?!
In der vergangenen Woche sorgte eine Entscheidung der Staatsanwaltschaft Zwickau für öffentliche Empörung. Es ging um Wahlplakate einer rechtsextremistischen Kleinstpartei, auf denen „HÄNGT DIE GRÜNEN!“ abgedruckt war. Der Fall ist paradigmatisch für zentrale Defizite bei der strafrechtlichen Bekämpfung von Hasskriminalität. Continue reading >>30 Juni 2020
Volksverhetzung gegen Frauen
Kürzlich hat das OLG Köln entschieden, dass man auch gegen Frauen Volksverhetzung begehen kann. Diese wichtige Entscheidung ist Ausfluss der Einsicht, dass Hasskriminalität eine geschlechtsbezogene Dimension besitzt. Vor allem Hate Speech im digitalen Raum richtet sich häufig gegen Frauen. Die Entscheidung des OLG Köln überträgt dies in die strafrechtliche Praxis. Betrachtet man die Entscheidung zusammen mit den in Kürze in Kraft tretenden strafgesetzlichen Änderungen zum Thema Hasskriminalität, die erstmals auch Frauen als besonders stark von Hate Speech Betroffene in den Blick nehmen, zeichnet sich daher ein Paradigmenwechsel ab. Continue reading >>10 Dezember 2018
Of Rhetoric and Reality: The Nobel Peace Prize and Conflict-Related Sexualized Violence
Tonight, Denis Mukwege and Nadia Murad will jointly receive the Nobel Peace Prize in Oslo, Norway, “for their efforts to end the use of sexual violence as a weapon of war and armed conflict”. This event provides a good opportunity to take a look at the development of narratives and the legal treatment of conflict-related sexual violence. Continue reading >>
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