02 April 2020
Corona Constitutional #2: Infektions-Hotspot Lesbos
Im Lager Moria war die Situation schon bisher katastrophal. Das Corona-Virus kann daraus jeden Moment einen Infektions-Hotspot der allerschlimmsten Sorte machen. Wer dagegen was unternehmen könnte bzw. müsste und woran die Verteilung der Geflüchteten scheitert – darüber spricht Max Steinbeis mit der Migrationsrechtlerin PAULINE ENDRES DE OLIVEIRA.
SUGGESTED CITATION
Endres de Oliveira, Pauline; Steinbeis, Maximilian: Corona Constitutional #2: Infektions-Hotspot Lesbos, VerfBlog, 2020/4/02, https://verfassungsblog.de/corona-constitutional-2-infektions-hotspot-lesbos/, DOI: 10.17176/20200403-041610-1.
Sehr geehrter Frau Endres de Oliveira,
ich hatte bereits unter dem Beitrag “Schwarzer Peter im Mehrebenensystem” gefragt, ob es nicht möglich wäre, dass Experten wie Sie oder Herr Gafus eine kurze Vorlage erarbeiteten, mit deren Hilfe sich willige, aber eben nicht so fachkundige Personen an das BMI wenden können, um es mit einer kurzen, aber bestimmten Nachricht zum Handeln aufzufordern. Ich könnte mir etwas den Urgent Actions von Amnesty International Ähnliches vorstellen, nur halt für das Inland: ein kurzer Text und die nötigen Anschriften. Ich wäre sofort dabei, habe aber das nötige Wissen nicht, um das Ganze zu formulieren.
Wenn es ja Bundesländer gibt, die sich zur Aufnahme wenigstens der am meisten gefährdeten Flüchtlinge bereit erklärt haben, und zugleich die geringe Zahl keinerlei systemische Auswirkungen hat, sollte sich der “Aufwand” für das BMI doch in Grenzen halten. Vielleicht ließen sich die Zuständigen ja mit etwas Druck aus der Bevölkerung umstimmen.
Ich weiß aus früherer eigener Erfahrung bei Amnesty, dass solche Aktionen zwar nur teilweise erfolgreich sind, aber auf jeden Fall Eindruck bei den Adressaten hinterlassen und finde, es wäre einen Versuch wert.
(Ich möchte auch nicht das Verfassungsblog als Agitationsplattform missbrauchen, habe nur jetzt in der mir zur Verfügung stehenden Zeit erst einmal diesen Weg gewählt. Natürlich würde ich an einer solchen Aktion auch woanders teilnehmen.)